Ärzte drohen aber mit weiteren Maßnahmen, sollten Zusagen nicht eingehalten werden.
Im Streit zwischen Stadt Wien und Ärzteschaft rund um die Arbeitszeiten in den Wiener Gemeindespitälern zeichnet sich eine Lösung ab. Der seitens der Ärztekammer gefällte Streikbeschluss, wonach ab dem 26. September weitere Streikmaßnahmen abgehalten werden sollten, wurde nach "positiven Gesprächen vorübergehend ausgesetzt", hieß es am Mittwochabend seitens Ärztekammer und Krankenanstaltenverbund.
In der fünften Sitzung des fraktionsübergreifenden Aktions- und Streikkomitees der Wiener Ärztekammer wurden die "Zwischenergebnisse" der Verhandlungen im Wiener Krankenanstaltenverbund (KAV) begrüßt, hieß es in einer Aussendung der Ärztekammer. Auch der KAV berichtete von positiven Gesprächen: "Wir konnten wichtige Fragen klären und Missverständnisse ausräumen, wir haben durchwegs konstruktiv diskutiert", so KAV-Generaldirektor Udo Janßen. Die Streikabsage sei "äußerst positiv" und "ermöglicht es uns nun, Schritt für Schritt gemeinsam die weiteren Gespräche und Maßnahmen zu gehen".
Neue Richtline vereinbart
Laut Ärztekammer wurde in den ersten Verhandlungen eine neue Richtlinie zu den 12,5-Stunden-Nachtdiensten sowie eine neue Regelung zu den Nachtdienstreduktionen vereinbart. In beiden Bereichen werden die ärztlichen Teams "massiv in die Gestaltung miteinbezogen, damit es zu keiner Patientengefährdung kommt". Das bedeute konkret, dass bereits Oktober-Dienstpläne für die Ärzteschaft wieder aufgeschnürt werden können und Nachtdienstreduktionen sowie 12,5-Stunden-Schichtdienste nicht so wie angeordnet umgesetzt werden müssen, so die Ärztekammer.
In den nächsten Tagen soll ein Team aus KAV-Generaldirektion und Ärztevertretern in allen Spitälern des KAV die "umstrittenen Maßnahmen" genau begutachten, heißt es in der Aussendung. Bei den Überstunden einigte man sich laut Ärztekammer darauf, dass diese weiterhin gemacht und bezahlt werden. Der KAV erklärte dazu, man konnte das "Missverständnis aufklären, dass diese künftig nicht mehr geleistet werden können oder nur mehr in Zeitausgleich abgegolten werden". Zudem wurden weitere Gespräche zu Themen wie Betriebsklima, Ärzteausbildung und ärztlichen Personalbedarf beschlossen, so die Ärztekammer.
Drohung mit Kampfmaßnahmen
Gleichzeitig drohten die Ärzte weiterhin unmissverständlich mit Kampfmaßnahmen: "Sollten die Zusagen seitens der Stadt Wien und des KAV nicht eingehalten werden, werden weitere Streikmaßnahmen durchgeführt." Janßen erklärte, man habe gemeinsam einen Weg festgelegt, "der sowohl die Bedenken und Sorgen der Ärztinnen und Ärzte aufgreift, als auch den Notwendigkeiten des KAV im Sinne einer effizienten Betreuung der PatientInnen Rechnung trägt."
