Spitalsreform kommt nicht in Gänge

Österreichs Spitalsreform kommt nicht in die Gänge. Für die groß angekündigte "nationale Gesundheitskonferenz" - geplant für Jahresbeginn - gibt es noch nicht einmal einen Termin, dennoch gibt der Hauptverband der Sozialversicherungsträger seinen Plan nicht auf. Gesundheitsminister Alois Stöger (S) debattiert lieber in der Bundesgesundheitskommission. In großer Runde tagt die aber erst wieder Ende März.

Masterplan Gesundheit
Sowohl Stöger als auch Hauptverbands-Chef Hans Jörg Schelling bemühen sich um die Federführung bei der Reform. Schelling wünscht sich einen "Masterplan Gesundheit", der eine gemeinsame Planung, Steuerung und Qualitätssicherung auf Bundesebene vorsieht. Die derzeit äußert verworrenen Finanzierungsströme will er in einem Topf bündeln, bei den Ländern soll nur noch die "operative Ebene" für die Spitäler bleiben. Kritik daran übten unter anderem die Ärzte.

Krankenanstaltengesetz
Bevor Schelling damit Mitte November an die Öffentlichkeit gehen konnte, präsentierte Stöger seinen eigenen Plan. Er setzt auf ein bundesweit geltenden Krankenanstaltengesetz, lehnt die Finanzierung aus einem Topf aber als "autoritären Entscheidungsapparat" ab. Die Gesundheitskonferenz des Hauptverbandes, zu der Schelling ursprünglich im Jänner einladen wollte, tat Stöger als "Eintagsfliege" ab. Er debattiert lieber in der Bundesgesundheitskommission, die ÖVP-geführten Bundesländer zeigen sich allerdings auch dort nicht sonderlich angetan.

Konferenz
Offen ist nun, wie es weitergeht. Während man im Gesundheitsministerium auf Gespräche auf Beamtenebene Ende Jänner und die nächste große Runde der Kommission Ende März verweist, will der Hauptverband zwar an seiner Konferenz festhalten, ist aber zu Konzessionen gegenüber dem Ministerium bereit. Auch Stöger könnte zu der Konferenz einladen, hieß es auf Anfrage im Hauptverband. Stattfinden würde sie Konferenz jedenfalls "nicht vor Ende Februar".