SPÖ: Abschied für Schieder 'okay'

Der scheidende geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Andrea Schieder sieht den SPÖ-Parlamentsklub nach dem personellen Umbau in der Partei nicht gespalten. "Unterschätzen sie nicht die Einigungskraft der Sozialdemokratie. Wir sind manchmal ein wilder Haufen. Das ist auch gut so, aber wenn es ausdiskutiert ist, dann stehen wir geschlossen", sagte Schieder am Mittwoch im Rahmen einer kurzen Erklärung.

 

Schieder gibt den Vorsitz im SPÖ-Klub an die neue designierte Parteichefin Pamela Rendi-Wagner ab. Der Termin für die Übergabe soll nächste Woche fixiert werden. Schieder selbst bleibt hauptberuflich Nationalratsabgeordneter, stellvertretender Klubchef, stellvertretender Parteiobmann und Vorsitzender des außenpolitischen Ausschusses im Parlament. Er werde sich künftig verstärkt um die außenpolitischen Agenden im SPÖ-Klub sowie um die internationalen Kontakte der SPÖ kümmern, berichtete Schieder gegenüber Journalisten. Und vielleicht finde er auch die eine oder andere Stunde mehr für seine "geliebten Naturfreunde".

 

Einen Wechsel nach Brüssel kann sich Schieder grundsätzlich vorstellen. Er habe dort selbst schon als Regierungsmitglied im EU-Rat sowie im Ausschuss der Regionen mitgearbeitet und kenne die Institutionen, die SPÖ habe aber entschieden, wer Spitzenkandidat sein wird. "Ich sehe meinen Platz weiter hier im Hohen Haus."

 

Den Job als Klubobmann habe er mit großer Freude und großem Genuss gemacht, und er hätte "durchaus noch gerne weitergemacht", sagte Schieder. Aber: "Es ist okay, dass es so nicht ist." Er habe mit der neuen Parteichefin Rendi-Wagner ein "freundschaftliches Gespräch" gehabt. Rendi-Wagner möchte die Klubführung alleine übernehmen, diesem Ansinnen wollte er nicht im Weg stehen. Es sei legitim und mache Sinn, Parteiführung und Klubführung quasi zusammenzulegen, damit alle Fäden bei Rendi-Wagner zusammenlaufen. Man sollte sich da selbst nicht zu wichtig nehmen, meinte Schieder.

 

 Es geht nicht um das Ego oder das eigene Wohlbefinden. Es geht darum, dass die SPÖ schlagkräftig für das Land arbeitet und was für die Gesamtaufstellung der Sozialdemokratie das Beste ist." Der Frage, ob er seinen Platz auch für Thomas Drozda geräumt hätte, der nun SPÖ-Bundesgeschäftsführer wird, weil Rendi-Wagner ihn im Klub nicht durchgebracht haben soll, wich Schieder aus. Den SPÖ-Klub sieht Schieder nach den Turbulenzen der vergangenen Tage nicht gespalten. Der Klub stehe geschlossen für eine starke Sozialdemokratie. "Es waren nicht die tollsten Tage der Sozialdemokratie, aber was jetzt kommt, ist Geschlossenheit und 200 Prozent Einsatz, diese unsoziale schwarz-blaue Regierung zu bekämpfen", so Schieder.

 

   Der scheidende Klubobmann erhielt am Dienstag in der SPÖ-Klubsitzung zahlreiche Solidaritätserklärungen. Hinter vorgehaltener Hand bedauerten etliche Abgeordnete den Rückzug Schieders, öffentlich wollte freilich niemand Stellung nehmen. Die designierte Parteichefin Rendi-Wagner, die wegen der Vorbereitung des Parteivorstands nicht bei der Klubsitzung dabei war, nahm am Mittwoch im Nationalrat erstmals in der ersten Reihe am Sessel des Klubobmanns Platz. In einer kurzen Rede legte sie ein Bekenntnis zur Sozialpartnerschaft ab und kritisierte die türkis-blaue Sozialpolitik - ein Signal in Richtung Gewerkschaftsflügel der SPÖ, wo die jüngsten Personalentscheidungen mit gewisser Skepsis gesehen wurden.

 

   Von ÖGB-Chef Wolfgang Katzian gab es in seiner Abschiedsrede aufmunternde Worte für Rendi-Wagner. "Pam, ihr schafft das. Da bin ich mir ganz sicher." Katzian ging auch davon aus, dass der Parlamentsklub weiter an der Seite der Gewerkschaftsinteressen stehen werde. Der scheidende SPÖ-Chef Christian Kern nahm am Mittwoch übrigens gar nicht mehr an der Nationalratssitzung teil. Ein Auslandstermin habe die Anwesenheit Kerns verhindert, hieß es rund um die Sitzung.