SPÖ ärgert sich über Molterer

Empörung herrscht bei der SPÖ über ÖVP-Vizekanzler Wilhelm Molterer. Bei der Abschlussveranstaltung der niederösterreichischen Volkspartei im Landtags-Wahlkampf hatte Molterer gemeint, dass der "Fehler, dass wir einen roten Bundeskanzler haben", korrigiert werden müsse. Aus der SPÖ beschwerten sich Klubchef Josef Cap, Bundesgeschäftsführer Josef Kalina, Frauenministerin Doris Bures und der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl.

ÖVP ignoriert Wählerwillen
Kalina meinte, es gäbe keinen Grund für "mutwillig vom Zaun gebrochene Wahlen". Das Ziel der ÖVP sei offenbar, "dem Bundeskanzler und der SPÖ nur ja keinen Erfolg zu gönnen, blockieren, wo es nur geht, um den 'Irrtum der Wähler' von Oktober 2006 zu korrigieren".

Auch Cap ortete in der Blockadepolitik der Volkspartei eine Strategie, um Neuwahlen zu provozieren. Er attestierte der ÖVP "Arroganz gegenüber dem Wähler".

Bures empfahl dem Koalitionspartner, mehr Respekt vor dem Wählerwillen bzw. dem Ergebnis der Nationalratswahl 2006 zu zeigen.

Und Niessl sprach von einer "inakzeptablen Wählerbeschimpfung" durch Molterer.

Unklare schwarze Linie
Wie ernst die Neuwahlgelüste der Volkspartei tatsächlich sind, ist schwer auszuloten. Vor Parteichef Molterer hatten am Donnerstag der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll und Sportstaatssekretär Reinhold Lopatka von Neuwahlen geträumt. Am Freitag betonten dagegen Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky und Wissenschaftsminister Johannes Hahn, dass ein vorgezogener Urnengang kein Thema sei.