SPÖ-Mitgliederbefragung: Das ist der weitere Fahrplan

Wie Parteichefin Pamela Rendi-Wagner in einer Pressekonferenz nach dem Präsidium mitteilte, kann man bis 10. Mai die Stimme abgeben. Am 3. Juni soll dann die Vorsitzfrage bei einem Bundesparteitag endgültig geklärt werden. Antreten kann jedes Parteimitglied. Doch muss man noch nicht einmal heute schon Teil der SPÖ sein. Es reicht, wenn man bis zum Stichtag übermorgen eintritt, um kandidieren zu können. 

Mitgliederbefragung: Das ist der weitere Fahrplan

Um 17.20 Uhr gaben SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner und Schriftführerin, Abgeordnete Selma Yildirim, eine Pressekonferenz und informierten über die Ergebnisse des mehr als drei Stunden dauernden Präsidiums:

• Das Präsidium hat sich einstimmig darauf geeinigt, dass es mehrere Kandidaten geben kann
• Die Mitgliederbefragung wird im Zeitraum zwischen 24. April und 10. Mai stattfinden
• Kandidieren kann jedes Parteimitglied (Stichtag 24. März)
• Wer ordentliches Mitglied der Partei ist (Stichtag 24. März) darf mitwählen
• Abgestimmt wird elektronisch oder alternativ per Brief
• Der Sonderparteitag ist für 3. Juni geplant 

Abgewickelt wird der Prozess von der Wahlkommission mit Begleitung eines Notars. Nächsten Montag das nächste Präsidium mit Vorstandssitzung, um die Beschlüsse des Präsidiums dem Vorstand vorzulegen. 

Insgesamt fünf Kandidaten

Wie SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner und Abgeordnete Selma Yildirim weiters bekannt gaben, gibt es insgesamt fünf Kandidaten für die Mitgliederbefragung. Neben Rendi-Wagner, Dosokzil und Kowall gibt es noch zwei Bewerber für das Wählervotum. Die beiden wurden namentlich in der Pressekonferenz nicht genannt, weil sie sich noch nicht schriftlich beworben haben. Es handle sich um zwei Männer, einer aus dem Burgenland und einer aus Niederösterreich, berichtete Yildirim. Deren Namen sollen nach Ende der Bewerbungsfrist bekannt gegeben werden. Sie dürften jedoch allenfalls regional bekannt sein.

Abgewickelt wird der Prozess gemäß Statut von der Wahlkommission unter Harry Kopietz mit Begleitung eines Notars. Die Bundesgeschäftsführung wird organisatorisch tätig sein.

Weiteres Präsidium am Montag

Am Montag sollen ein weiteres Präsidium und in letzter Konsequenz der Vorstand das Prozedere abschließen. Zu diskutieren ist auch noch, wie Hearings der Kandidatinnen und Kandidaten ablaufen sollen, auf die man sich verständigt habe, wie Rendi-Wagner betonte.

Die SPÖ-Chefin nahm die Entwicklung in der Partei recht nüchtern auf: "Es ist wie es ist." Der Prozess sei "leider notwendig geworden". In einer Demokratie entschieden Mehrheiten "und die haben immer Recht". Ein weiteres Mal betonte die SPÖ-Vorsitzende, dass sie schnell wieder zu inhaltlichen Fragen kommen will. Das Ergebnis der Mitgliederbefragung ist für sie persönlich bindend, auch wenn es keine absoluten Mehrheiten geben sollte: "Wer als stärkster hervorgeht, das gilt." Freilich ist es jedem statutarisch unbenommen, das Ergebnis der Befragung zu ignorieren und trotzdem am Parteitag zu kandidieren.

Obwohl laut Yildrim im Präsidium bei vielen Fragen Einstimmigkeit geherrscht habe, verließ Doskozil das Gremium mit gemischten Gefühlen. Er sei "grundsätzlich positiv gestimmt", sagte er zwar. Nicht zu hundert Prozent einverstanden sei er aber mit dem Starttermin der Befragung, dieser liege zu nah am Wahltermin in Salzburg. Er müsse das ganze einmal sacken lassen.