SPÖ - Der Krisenplan

Er werde „nichts ändern“, beteuert Werner Faymann derzeit mit treuherzigem Blick und einem etwas müden Lächeln. Hinter den Kulissen bereitet der rote Bundeskanzler freilich längst mehrere Änderungen vor. Denn, dass das rote Wahldesaster in Oberösterreich – minus 13,3 Prozentpunkte – ein gefährliches Alarmsignal auch für die Bundes-SPÖ ist, wissen nicht nur die roten Landeshauptleute (siehe Interviews rechts).

Und so hat Faymann einen fertigen Krisenplan zur Rettung der angeschlagenen SPÖ parat.

Faymann will das „Comeback der Profis“
Zunächst will der SPÖ-Vorsitzende sein Team „breiter aufstellen“, wie ein SPÖ-Stratege erklärt. Er wolle zwar – derzeit – noch niemanden austauschen, aber „alte Profis wieder verstärkt“ einsetzen:

• SPÖ-Infrastrukturministerin Doris Bures soll sich ab jetzt maßgeblich um die parteiinterne Kommunikation kümmern. Die ehemalige SPÖ-Bundesgeschäftsführerin gilt als „Trouble-Shooterin“, die die SPÖ wie ihre Westentasche kenne.

• Auch ihr ehemaliger Kollege in der Parteizentrale, der derzeitige SP-Verteidigungsminister Norbert Darabos, soll sich wieder stärker um Parteiarbeit kümmern. Darabos soll vor allem als „Schnittstelle zu den Landeshauptleuten“ fungieren.

• Faymanns engster Vertrauter, SP-Staatssekretär Josef Ostermayer, soll noch stärker als bislang Bindeglied zwischen Regierungsteam und Partei werden.

Arbeitskampf, Ausländerpolitik & Co.
Der Kanzler weiß freilich, dass er neben personellen Veränderungen auch „inhaltliche Ansagen“ braucht, wie es seine Landesfürsten immer lauter fordern.

Bereits in den kommenden Wochen will die SPÖ mit wichtigen Themen zeigen, dass sie „doch Visionen“ habe, wie zumindest ein SPÖ-Mann angesichts der Krise es behauptet:

• Hier wird vor allem SP-Sozialminister Rudolf Hundstorfer eine Schlüsselrolle erhalten.

Bildungspolitik als Kampf gegen die ÖVP
Der Ex-ÖGB-Chef gilt nicht nur als neuer Liebling der roten Basis, er soll auch in Öffentlichkeit und Partei „der Kämpfer gegen Arbeitslosigkeit“ sein.

• Neben dem Sozialminister wird auch SP-Bildungs­ministerin Claudia Schmied in den Mittelpunkt rücken. Sie geht bekanntlich gerne den Konflikt mit der ÖVP ein. Und wird nun – mit Faymanns Schützenhilfe – die Bildungspolitik als rotes Kernthema pushen.

• Darabos wird wiederum das für die SPÖ schwierige Kapitel Ausländer- und Integrationspolitik offensiv angehen. Die SPÖ will hier die heikle Gratwanderung zwischen härterem Kurs und „Menschlichkeit“ schaffen. Faymann selbst will sich dem Thema Kriminalität und Verwaltungsreform annehmen.

Mit diesem Mix aus „starken“ Polit-Persönlichkeiten, Vertrauten und kämpferischen Themen will Faymann seine Partei beruhigen, die Wähler wieder motivieren und das nächste Debakel verhindern...