Wieder kein Erfolg
SPÖ erleidet 10. Wahlminus in Folge
30.05.2010
Seit 2006 fahren die Sozialdemokraten einen Stimmenverlust nach dem anderen ein. Bleibt abzuwarten, was die Landtagswahlen in Wien und der Steiermark im Herbst bringen.
Die SPÖ kann nicht aufatmen. Die Burgenland-Wahl am Sonntag brachte nicht wirklich einen Erfolg. Hans Niessl hat sein Wahlziel "50 Prozent plus" verfehlt und die absolute Mehrheit verloren. SPÖ-Bundesparteichef Werner Faymann kann sich nicht über eine Trendwende freuen: Die Burgenland-Wahl reiht sich vielmehr in die Minus-Serie von nunmehr zehn Bundes- bzw. Landeswahlen seit 2006.
Kein Rückwind für Wien und Stmk
Auch Rückenwind für die
Parteifreunde Franz Voves in der Steiermark und Michael Häupl in Wien - die
im Herbst ihre Wahlen zu schlagen haben - verspricht die Burgenland-Wahl
nicht. Der Verlust ist zwar im Stimmenanteil (minus 3,63 Prozentpunkte nach
dem vorläufigen Endergebnis) mit Ausnahme der Nationalratswahl 2006 der
kleinste in der langen Minus-Serie. Das aber nur, weil die burgenländische
SPÖ mit dem besten roten Landtagsergebnis in die Wahl startete.
Chronischer Wählerschwund
In absoluten Zahlen hat sie mehr
als 16 Prozent ihrer Wähler verloren. Und das ist mehr als bei der Wahl im
roten Salzburg 2009 - aber auch als bei der Wahl im schwarzen
Niederösterreich 2008. In den drei anderen schwarzen Ländern Tirol,
Vorarlberg und Oberösterreich waren es allerdings zwischen 28 und 30 Prozent
Wählerschwund. Und dort liegt die SPÖ mittlerweile überall am historischen
Tiefststand. Dies auch im orangen Kärnten, wo sie sich 2009 nach dem Tod
Jörg Haiders sogar Chancen auf den ersten Platz ausgerechnet hatte.
Minus-Serie begann mit Großer Koalition
Begonnen hat die
Minus-Serie im Jahr 2006, mit der Nationalratswahl noch unter Alfred
Gusenbauer. Da wurde die SPÖ zwar überraschend Erste, aber sie musste das
erste Minus nach der langen Erfolgsserie unter Schwarz-Blau-Orange
hinnehmen. Ein ähnlicher halber Erfolg war die Nationalratswahl 2008, da
schon mit Werner Faymann an der Spitze: Zwar verteidigte die SPÖ den ersten
Platz, aber sie fiel mit einem Rekord-Minus erstmals unter 30 Prozent. Ein
reines Desaster war die EU-Wahl 2009 - wo die SPÖ nur 23,74 Prozent schaffte
und von der ÖVP überholt wurde.
Auch bei den Landtagswahlen setzte es eine Schlappe nach der anderen - nur in Salzburg gelang es Gabi Burgstaller, trotz einem saftigen Minus den ersten Platz zu verteidigen. Ein Minus droht der SPÖ wohl auch in der Steiermark und in Wien. Denn auch in diesen beiden Ländern wird, wie nun im Burgenland, erstmals unter der 2006 wiederbelebten Großen Koalition mit SPÖ-Kanzler gewählt. Die Gemeinderatswahl im März haben die Hoffnungen des steirischen Landeshauptmannes Voves für die Steiermark auch nicht genährt: Da verlor die SPÖ mehr als fünf Prozentpunkte und fiel hinter die ÖVP zurück.