SPÖ fordert von ÖVP "klares Bekenntnis" zur Koalition

In der rot-schwarzen Regierung gibt es wieder einen handfesten Krach: SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid zweifelt nach Aussagen von Reinhold Lopatka und Christoph Leitl (beide ÖVP) am Koalitionswillen der Schwarzen. Schmid forderte von Vizekanzler und ÖVP-Obmann Reinhold Mitterlehner am Freitagabend "ein klares Bekenntnis" zur Koalition.

"Nach den ständigen Provokationen von Klubobmann Lopatka und dessen unverhohlenem Liebäugeln mit Schwarz-Blau spricht sich Wirtschaftskammer-Präsident Leitl nun sogar für ein Ende der Koalition aus", kritisiert Schmid. Mitterlehner sei dringend gefordert, das Chaos in seiner Partei zu beenden, sich klar zur Arbeit der österreichischen Bundesregierung, den im Regierungsprogramm festgelegten Zielen und somit zur "Zusammenarbeit für Österreich" zu bekennen.

Leitl will VP-Minderheitsregierung
Leitl hatte in einem Medienbericht abermals ein Ende der Koalition gefordert. Statt einer weiteren Zusammenarbeit mit der "reformunwilligen SPÖ" solle die ÖVP eine Minderheitsregierung versuchen. "Wenn eine Arbeitsgemeinschaft nichts weiterbringt, ist es besser, sie löst sich auf und jeder stellt sich dem freien Wettbewerb der Ideen - samt Suche nach parlamentarischen Mehrheiten", so Leitl. Dafür komme auch die FPÖ infrage.

Leitl hatte schon vergangene Woche im Rahmen seiner Aschermittwoch-Rede gemeint, dass die ÖVP "in den Schlafwagen eskortiert" worden sei und "in einen ICE umsteigen" sollte.