SPÖ-Jugend fordert Niessl-Ausschluss

Der Verband Sozialistischer Student_innen und die SPÖ-Kinder- und Jugendorganisation Rote Falken haben am Freitag den Parteiausschluss von Burgenlands Landeschef Hans Niessl gefordert. Niessl setze sich mit der Koalition mit der FPÖ wissentlich über einen Bundesparteitagsbeschluss der SPÖ hinweg, dies dürfe nicht ohne Konsequenzen bleiben, erklärte Rote Falken-Vorsitzender Heli Gotthartsleitner.

Die Sozialistische Jugend schließt sich dem Bestreben von VSStÖ und Roten Falken an. Das erklärte SJ-Chefin Julia Herr Freitagabend im "Runden Tisch" des ORF.

Gefragt, ob sie wie VSStÖ und die SPÖ-Kinder- und Jugendorganisation Rote Falken den Ausschluss Niessls fordere, sagte sie, darüber müsse ja in der SPÖ ein Schiedsgericht entscheiden. Die Einberufung eines solchen Schiedsgerichtes unterstütze sie "sehr wohl", sagte Herr in der Diskussionssendung.

Einmal mehr betonte sie, dass die rot-blaue Koalition im Burgenland einem Parteitagsbeschluss widerspreche; in der SPÖ würden Beschlüsse "nicht ernst genommen", so ihre Kritik.