Nach der Schlappe in Tirol will die SPÖ ihre Glaubwürdigkeit zurück gewinnen. Der sterische LH Voves fordert Beratungen auf Präsidiumsebene.
Der steirische Landeshauptmann und SPÖ-Chef Franz Voves will nach der "katastrophalen Wahlniederlage" der SPÖ in Tirol "im kleinsten Kreis auf Bundespräsidiumsebene" besprechen, was nun zu tun sei. Dies erklärte der LH im Pressefoyer am Montag nach der Sitzung der Landesregierung. Er habe diesbezüglich bereits Bundesparteiobmann Alfred Gusenbauer gebeten und werde auch noch mit Wiens Bürgermeister Michael Häupl Kontakt aufnehmen. Es gehe um die Glaubwürdigkeit, speziell bei "SPÖ-Kernkompetenzen": "Wir haben uns zu fragen, wie wir sie zurück gewinnen", so Voves.
Gefährlicher Trend
Es sei ein gefährlicher Trend entstanden,
den man für die nächste Landtagswahl in Salzburg und auch in der Steiermark
zu berücksichtigen haben wird. Gewinnen tue in so einem Fall "jemand
Authentischer" wie Fritz Dinkhauser oder die FPÖ. Man müsse rasch handeln
und dürfe eine Niederlage nicht schönreden, wie das z. B. die ÖVP tue. "Ich
habe das Gefühl, das Messer steckt schon ein bisschen, man darf es sich
nicht weiter hineinrennen", so Voves. Auf die Journalistenfrage, ob Kanzler
Gusenbauer in Frage stünde, sagte Voves: "Es gibt hier keine Alternative,
der Bundesparteiobmann steht nicht zur Diskussion." Einen Termin für
Gespräche auf Bundespräsidiumsebene gebe es noch nicht, sagte der steirische
SPÖ-Vorsitzende.
"Wir leiden immer noch unter Studiengebühren und Eurofighter", so die Voves-Diagnose. Speziell bei den Themen Gesundheit und Steuerreform müsse die SPÖ ihre Kernkompetenz besser kommunizieren und sich stärker positionieren: "Die 167 Seiten des Koalitionsübereinkommens lassen das durchaus zu."
Menschen vergessen nicht
"Die Menschen vergessen binnen zwei
Jahren nichts alles, was passiert ist. Wer das heutzutage noch glaubt, ist
psychologisch nicht so gut gesattelt." Er wolle nicht, dass die Bundespartei
den Weg der Grazer SPÖ gehe - "da hat auch jemand nicht gehört", so Voves in
Anspielung auf den SPÖ-Spitzenkandidaten Walter Ferk, der bei der
Gemeinderatswahl im Jänner auf rund 20 Prozent abgestürzt war. Tirol sei
nach Graz und Niederösterreich ein ganz klares Signal.