Marek in ÖSTERREICH

"SPÖ muss sich bei Kindergeld bewegen"

02.08.2009

Die ÖVP-Familienstaatssekretärin Christine Marek will noch im Sommer eine Begutachtung.

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ÖVP-Familienstaatssekretärin Christine Marek findet im Interview mit ÖSTERREICH (Montag-Ausgabe) scharfe Worte in Richtung Koalitionspartner SPÖ, wenn es ums neue einkommensabhängige Kindergeld geht. "Die SPÖ hat bereits fixierte Punkte aufgeschnürt. Dabei sollten wir noch im Sommer - sehr rasch - mit dem neuen Gesetz in Begutachtung gehen", macht Marek im ÖSTERREICH-Interview klar.

Marek schließt auch eine Retourkutsche der SPÖ dafür nicht aus, dass die ÖVP bisher bei der Kassensanierung nicht zustimmt: "Vom zeitlichen Zusammenhang liegt dieser Schluss sehr nahe. Aber es schadet der Sache. Ich bekomme schon jetzt täglich E-Mails von werdenden Eltern, die sagen, ich möchte wissen, woran ich bin und womit ich rechnen kann. Am Tag, bevor die Verhandlungen Ende Juni in die Luft gegangen sind, hat der Kanzler von seinen Gewerkschaftern heftig Kritik einstecken müssen. Vorher hatten wir uns auf einen Kompromiss zubewegt, dann hat sich die SP einbetoniert."

"Es ist an der Zeit, dass sich die SPÖ bewegt"
Die ÖVP-Familienstaatssekretärin fordert jetzt SPÖ-Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek auf, aufs Gaspedal zu steigen. "Die Gebietskrankenkassen, die das Kindergeld ja abwickeln werden, brauchen zwei Monate, um die Systeme umzustellen: Wenn ich nach dem Zeitplan gehe, den mir Ministerin Heinisch-Hosek über die Medien ausgerichtet hat, nämlich letzter Beschluss im Parlament Ende Dezember, werden wir das nicht schaffen", so Marek zu ÖSTERREICH. Und: "Wenn wir den parlamentarischen Lauf seriös einhalten wollen, dann wäre Mitte September zu spät. Es ist an der Zeit, dass sich die SPÖ bewegt. Ich hoffe, dass sich die Frau Ministerin im Urlaub so erholt hat, dass sie sich politisch wieder bewegen kann."

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