Wird der SPÖ-Parteitag am Samstag bereits eine Art Wahlkampfauftakt für Neuwahlen?
Samstag, Punkt 10 Uhr, ist Start: In der Messe Wien werden 660 Delegierte erwartet. Der neue SPÖ-Parteimanager Georg Niedermühlbichler hat den Wahlparteitag voll und ganz auf den neuen SPÖ-Vorsitzenden Christian Kern ausgerichtet: Keine störenden Parteitagsanträge zu polarisierenden Themen – stattdessen sind auf dem offiziellen Parteitagsfahrplan nur Reden des amtierenden Übergangs-Vorsitzenden, des Wiener Bürgermeisters Michael Häupl, sowie eben von Kern geplant. Kein Misston soll das Kern-Fest überschatten.
Allerdings: Die Unzufriedenheit in der SPÖ mit dem Koalitionspartner ÖVP ist groß. Und vor allem die Ränke von ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka haben die Stimmung in der SPÖ ordentlich aufgeheizt.
Viele Wortmeldungen von Parteirebell Niessl & Co.
So hat Häupl ja bereits betont, er rechne nicht damit, dass die Koalition bis 2018 halten werde – auch wenn er selbst keine Neuwahl wünscht. Und Niessl hatte der ÖVP in ÖSTERREICH am Wochenende ganz offen mit Neuwahl gedroht, sollten sich die Schwarzen weiter unkonstruktiv verhalten.
Es wird dann auch erwartet, dass sich Niessl – er kandidiert ja nicht mehr für das SPÖ-Präsidium – in diesem Sinn zu Wort meldet.
Gibt es von der ÖVP in dieser Woche noch weitere Querschüsse, kann es gut möglich sein, dass sich weitere rote Granden melden und gegen die Schwarzen auf offener Bühne Stimmung machen.
Das kann gut zu einem Wahlkampfauftakt für etwaige Neuwahlen im Herbst werden. Koalitionsintern wird ja bereits ein Termin gehandelt. Nach einer Präsidentenwahl am 25. September könnte der Nationalrat am 18. Dezember gewählt werden …
