Nach Wahl-Schlappe

SPÖ: Ringen um Faymanns Zukunft

05.05.2016

Nervöses langes Wochenende vor dem entscheidenden Bundesparteivorstand am Montag.

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Bleibt Werner Faymann SPÖ-Chef und Bundeskanzler, oder nicht? Das könnte sich schon heute – freilich inoffiziell – entscheiden. Die beiden mächtigen Landeschefs Michael Häupl (Wien) und Hans Niessl (Burgenland) treffen sich in Häupls Wochenendhaus im Burgenland, um über die Zukunft der Partei und deren Chef zu entscheiden. Entweder lassen sie Faymann fallen und stimmen im Bundesparteivorstand am Montag für einen früheren Parteitag samt Wahl eines Obmannes, oder sie stärken dem Kanzler in der Sitzung demons­trativ den Rücken.

Konkurrenz
Was für Faymanns Verbleib sprechen könnte: Zwar ist der Unmut über die Schlappen bei den letzten Wahlen groß, seine Gegner dürften es aber schwer haben, sich auf einen Gegenkandidaten zu einigen. Medienmanager Gerhard Zeiler hat ein zu schwaches Standing in der Partei; der erfolgreiche ÖBB-Manager Christian Kern könnte auf mehr Zustimmung hoffen, aber auf keine ungeteilte.

Im besten Fall übersteht Faymann also den Parteivorstand, muss sich dann aber eine neue Strategie für den Umgang mit den Freiheitlichen einfallen lassen.

Burgenlands Landeschef Hans Niessl: "Mitglieder befragen"

ÖSTERREICH: Wird Bundeskanzler Faymann auch nach dem Vorstand am Montag noch SPÖ-Vorsitzender sein?

Hans Niessl: Am Montag geht‘s mir nicht um Personen, sondern um Inhalte – dass wir klären, wie wir zu Rot-Blau stehen oder wie die Partei geschlossen in der Asylfrage agieren kann.

ÖSTERREICH: Werden Sie eine Mitgliederbefragung über Rot-Blau fordern?

Niessl: Ich hielte das für sinnvoll, wenn auch der Altbundeskanzler und die Gewerkschaft dafür sind, darüber zu diskutieren. Aber wir sollten die Mitglieder umfassender befragen, auch über die Asylfrage: Wie gehen wir an der Grenze vor, wenn der beschlossene Richtwert erreicht ist, zum Beispiel.

ÖSTERREICH: Darüber wollen Sie heute mit Wiens Bürgermeister Häupl reden? Faymann ist kein Thema?

Niessl: Erst die Inhalte. Nur weil eine Partei glaubt, es ist alles happy, wenn man jemand an der Spitze austauscht, muss das die SPÖ nicht auch machen.

ÖSTERREICH: Wird der Parteitag vorverlegt?

Niessl: Ich halte nichts davon, aus der Hüfte zu schießen. Die Diskussion über Inhalte, die ich verlange, sollte ordentlich geführt werden, und das braucht eine angemessene Vorbereitungszeit.

ÖSTERREICH: Können Sie sich eine Funktionstrennung Kanzler/SP-Chef vorstellen?

Niessl: Die gute Tradition, diese Funktionen in einer Partei zu vereinen, sollten wir beibehalten.

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