Die neue Große Koalition steht. Die künftigen Minister wurden aber noch nicht verraten. Angelobt werden sie nach dem nächsten Wochenende.
SPÖ und ÖVP haben sich Sonntag Nachmittag auf eine Neuauflage der Großen Koalition verständigt. Die Parteichefs Werner Faymann und Josef Pröll gaben die Einigung gleich im Anschluss an die letzte gut zweistündige Verhandlungsrunde bekannt.
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Alles wird anders
Der neue Bundeskanzler Faymann bekräftigte
seinen Wunsch, dass die Zusammenarbeit ganz anders aussehen werde als in den
letzten 20 Monaten. Die neue Regierungsperiode werde von Teamgeist und
intensiver Arbeit geprägt sein. Er bedankte sich bei seinem schwarzen
Pendant, Josef Pröll, für die gute Zusammenarbeit. Pröll seinerseits schlug
ähnliche Töne an. Man habe "mit Anstand" verhandelt.
Neue Ressortverteilung
Das Gesundheitsministerium wandert nun
zur SPÖ. Das bisher von der roten Ministerin Maria Berger geleitete
Justizressort geht dafür an die ÖVP. Außerdem behält die ÖVP das
Finanzministerium, in dem künftig beide Koalitionspartner einen
Staatssekretär stellen. Die angekündigte Verkleinerung der Regierung ist
wohl ein wenig mickrig ausgefallen: Ganze zwei Staatssekretäre werden
eingespart.
Rote Ministerien
Die SPÖ hält demnach: das Kanzleramt, das
Frauenministerium, das Gesundheitsministerium, das um die Arbeitsagenden
erweiterte Sozialministerium, das Verkehrsministerium, das
Unterrichtsministerium, das um die Sportagenden erweiterte
Verteidigungsministerium sowie einen Staatssekretär im Kanzleramt und einen
im Finanzministerium.
Schwarze Ministerien
Die ÖVP erhält das Finanz-, Außen- und
Innenministerium sowie das um den Familienbereich erweiterte Wirtschafts-
und um die Forschungszuständigkeit ergänzte Wissenschaftsministerium, sowie
die Ressorts für Justiz und Landwirtschaft und je einen Staatssekretär im
Finanz- und im Wirtschaftsministerium.
Köpfe erst am Montag
Personalentscheidungen wurden noch
nicht bekanntgegeben, das soll erst nach den für Montag einberufenen
Parteigremien erfolgen. Pröll hat auch noch nicht mit allen Betroffenen über
ihre höheren Weihen gesprochen und schließlich muss er sich nach dem
überraschenden Rückzug von Außenministerin Ursula Plassnik einen neuen
Chefdiplomaten suchen.
Angelobung nächste Woche
Die Angelobung der neuen
Bundesregierung wird nicht in dieser, sondern erst in der nächsten Woche
stattfinden. ÖVP-Chef Pröll will noch den für kommenden Freitag angesetzten
Parteitag in Wels abwarten.
Hauptsorge ist Finanzkrise
Ein echtes Herzstück der Regierung,
wie vor zwei Jahren die Verwaltungsreform war, gibt es diesmal nicht
wirklich. Faymann und Pröll hoben die Bewältigung der Wirtschaftskrise
hervor. Der SPÖ-Chef nannte als besondere Schwerpunkte zudem noch Forschung
und Bildung, Pröll mahnte eine Verwaltungs- und Staatsreform ein.
