SPÖ vertagt die Partei-Krise

Nach der Mega–Wahlschlappe vom Sonntag mit nur 23,81 Prozent Zustimmung grübelten gestern die SP-Granden über einen Ausweg aus der Misere. Optimistisch, aber planlos gab sich die SPÖ-Führungsspitze in der Parteizentrale.

Die drei „Ergebnisse“:
-Es gibt keine Personaldiskussion. Selbst die sonst aufmüpfige Parteijugend fordert ausschließlich eine „inhaltliche Diskussion“.

-Steiermarks Landeshauptmann Franz Voves gibt im Streit um Vermögenssteuern nach, um die Parteiharmonie nicht zu stören. „Ich bin zufrieden damit, dass in der SPÖ eine Diskussion über Steuergerechtigkeit stattfindet. Ich werde alles akzeptieren, was in der Arbeitsgruppe mehrheitlich beschlossen wird“, rudert Voves im Gespräch mit ÖSTERREICH bereits vorsorglich zurück.

Auf Wunsch von Voves soll es in den nächsten Tagen ein Vieraugengespräch mit Kanzler Werner Faymann geben. Dieser hat bereits zugesagt (siehe Sitzungsprotokoll rechts).

-Faymann will den inhaltlichen Kurs beibehalten, ausschließlich besser und intensiver kommunizieren. So soll etwa die „Road Tour“ des Kanzlers, bei der er einen Tag pro Woche in Betrieben in den Bundesländern unterwegs ist, intensiviert werden – Kampagnen und Unterschriftenaktionen folgen. Die SPÖ will mehr Direktkontakte mit den Wählern.

Verstimmung
Einigen Parteigranden dürfte das zu wenig sein. Salzburgs Gabi Burgstaller kam gar nicht, und Wiens Bürgermeister Michael Häupl sowie LH Franz Voves verließen die Sitzung wortlos. Für Faymann ist das desaströse Ergebnis der Wahl zwar vorerst vom Tisch. Spätestens bei den nächsten Wahlen im Herbst – am 20. September in Vorarlberg und am 27. September in OÖ – wird es aber brenzlig werden.

„Sozialere SPÖ.“
SP-Oberösterreich-Chef Erich Haider stellte sich mit freundlichem Lachen hinter Faymann vor die Parteizentrale. Danach erklärte Haider, dass „die SPÖ jetzt noch sozialer“ werde, etwa durch neue Beschäftigungsoffensiven, und dass die Chance auf den Landeshauptmann-Sessel in Oberösterreich weiterlebt.

Faymann hat seinen Parteifreunden gestern auch versprochen, bei allen künftigen Wahlen auf Bundesebene in der Parteizentrale vor Ort zu sein. Manche hatten ihm sein Fehlen am Sonntag übel genommen.