Einigung mit SJ brachte einen ersten Schritt zur Legalisierung.
Die SPÖ tritt für die Entkriminalisierung von Cannabis ein. Auf einen entsprechenden Initiativantrag hat man sich am Samstag vor Beginn der inhaltlichen Debatte am Parteitag in der Wiener Messe geeinigt, wurde der APA von der Antragskommission bestätigt.
Video vom Parteitag
Ursprünglich hatten die Jugendorganisationen mit der Sozialistischen Jugend an der Spitze eine Legalisierung gefordert. Nunmehr einigte sich die SJ mit der Parteispitze darauf, sich fürs Erste mit der Entkriminalisierung zufrieden zu geben.
Devise des Antrags ist eigentlich "helfen statt strafen". Ausgebaut werden soll die Prävention. Wie man im Strafrecht die weitere Entkriminalisierung gestalten will, dazu soll eine eigene Arbeitsgruppe eingerichtet werden.
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SPÖ-Parteitag -
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Julia Herr
© APA/HERBERT NEUBAUER
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