Kommt die Ehe zu dritt?

SPÖ will - ÖVP & Grüne trauen sich nicht

30.03.13, 23:50

SPÖ, ÖVP & Grüne regieren Kärnten - Viele hoffen auf ,Kenia-Koalition‘ im Bund.

Österreich soll quasi bald Kenia werden. Die Flagge des ostafrikanischen Landes — Rot-Schwarz-Grün – dient als Vorbild für eine neue Regierung ab Herbst: Denn in Klagenfurt gibt es „Kenia“ seit vergangener Woche. Mit Höchsttempo haben SP-Chef Peter Kaiser, VP-Landesrat Wolfgang Waldner sowie der Grüne Rolf Holub die neue Zusammenarbeit aus der Taufe gehoben, ohne Polit-Hickhack und Blockaden.

Regierung fiel im Herbst unter die 50 %-Marke
Sehnsüchtig schauen viele deshalb nach Klagenfurt, wenn es um die Frage geht, welche Regierung nach der Nationalratswahl ran soll. Salzburgs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller sagt offen im ÖSTERREICH-Interview: „Kenia“ könne „positiv“ sein und Blockaden beseitigen – von der Bildung über das Spekulationsverbot bis zur Staatsreform (Seite 14).

SPÖ liebäugelt seit Herbst mit Dreier-Regierung
Burgstaller spricht offen aus, was in der SPÖ schon seit vergangenem Herbst auf dem Tapet ist: Damals fielen SPÖ und ÖVP unter die 50 %-Marke, hätten also keine Mehrheit mehr. Deshalb sollen die Grünen in die Regierung geholt werden: Schließlich kennen Werner Faymann (SPÖ), Michael Spindelegger (ÖVP) und Eva Glawischnig (Grüne) einander gut. Als im vergangenen Jahr der Euro-Rettungsfonds ESM als Verfassungsgesetz verhandelt wurde, saßen die drei stundenlang zusammen – und schafften dann die Einigung.

Aber: Es sind auch diese Verhandlungen welche, die sowohl Spindelegger als auch Glawischnig skeptisch machen: Denn mit Faymann hätte sich die Grüne rasch geeinigt, es sei immer wieder die ÖVP gewesen, bei der man auf Granit gebissen habe. Spindelegger sagt: „Kärnten ist ein Sonderfall“ (siehe links). Warum ist klar: Droht doch die ÖVP gerade in der für ihre Lehrer-Klientel so wichtigen Bildungsfrage gegen Rot und Grün unter die Räder zu kommen.

Hat „Kenia“ deshalb ausgedient? Keineswegs. Laut letzter Gallup-Umfrage für ÖSTERREICH liegen SPÖ & ÖVP zusammen bei 53 % – der Polster zur 50 %-Marke war schon mal dicker. Und: Bei großen Reformen muss man ohnehin immer wieder die Grünen hereinholen. Warum, so sagen viele in der SPÖ, also nicht gleich?

Spindelegger: »Kein Vorbild für den Bund«
ÖSTERREICH: In Kärnten wird nun eine rot-schwarz-grüne Koalition regieren. Ist das für Sie auch ein Modell für den Bund?
Michael Spindelegger: Das ist kein Vorbild für den Bund. Kärnten ist ein Sonderfall. Dort wurde ein korruptes Regime um Dörfler und Scheuch abgewählt. Die konstruktiven Kräfte versuchen nun einen Neustart. Österreichs Stärken waren immer seine Stabilität und Berechenbarkeit.

ÖSTERREICH: Wenn Kärnten „korrupt“ war, wie sehen Sie denn dann die Strache-FPÖ?
Spindelegger: Strache sollte endlich die parteiinterne Nabelschau beenden. Ein so schlechtes Krisenmanagement wie jenes der FPÖ habe ich noch nicht erlebt. Die politische Versorgung von Altpolitikern im Bundesrat als Erfolg zu verkaufen, kann nicht funktionieren.

ÖSTERREICH: In der Regierung geht aber auch nicht viel weiter? Da herrscht Eiszeit …
Spindelegger: … Eiszeit herrscht derzeit nur beim Wetter, nicht in der Regierung. Wir haben noch einiges vor: Umsetzung des Wirtschaftspaketes, damit neue Arbeitsplätze entstehen. Beim Thema Wohnen möchte die Regierung noch einiges erreichen. Gleich nach Ostern. Ich möchte über die Pensionskassen 2 Mrd. Euro in den Wohnbau investieren. Die SPÖ signalisiert hier Bewegung. Großartig.

ÖSTERREICH: Trotzdem sind SP und VP meist uneins …
Spindelegger: Wir haben viel erreicht: Reformprogramm mit Nulldefizit 2016. Verankerung der Schuldenbremse – also keine neuen Schulden ab 2016. Eigentlich kann man sagen: Solide Regierungsarbeit mit schlechtem Regierungsmarketing. Woran das liegt? Ein Beispiel: Die letzte Regierungsklausur wurde von langer Hand vorbereitet. Es ging um ein umfassendes Wirtschaftspaket. Kurz vorher ging die Bildungsministerin mit persönlichen Forderungen in die Öffentlichkeit. Ergebnis der Klausur: Streit in der Regierung. Die guten Ergebnisse traten in den Hintergrund. So geht’s nicht.

Glawischnig:  »Bin skeptisch  wegen ÖVP«
ÖSTERREICH: In Kärnten startet erstmals in der Geschichte eine Dreierkoalition. Ist das ein Vorbild für die Bundespolitik?
EVA GLAWISCHNIG: Das hängt sehr vom Willen der Beteiligten ab. Rot und Schwarz haben gezeigt, dass jahrelange Konflikte auch in einer Zweierkoalition zum Stillstand führen können. In Kärnten ist der Wille zur Zusammenarbeit ja da.

ÖSTERREICH: Im Bund nicht?
GLAWISCHNIG: Mein Wahlziel ist eine neue Mehrheit, sodass sich eine Zweierkoalition mit den Grünen ausgeht.

ÖSTERREICH: Und wenn es sich nicht ausgeht? „Kenia“ auch im Wiener Parlament?
GLAWISCHNIG: Da bin ich skeptisch. Die Bundes-ÖVP unterscheidet sich doch sehr deutlich von der Kärntner VP. In allen Verhandlungen um Verfassungsmehrheiten hätten wir mit der SPÖ viel zusammengebracht. Es war immer die ÖVP, die blockiert hat. Auch bei der Bildung. Die ÖVP müsste extrem über ihren Schatten springen und ihre Lobbyisteninteressen hintanhalten. Das sehe ich derzeit nicht.

ÖSTERREICH: Sie wollen, dass sich Rot-Grün ausgeht?
GLAWISCHNIG: Das wäre mir am liebsten. Wir erleben derzeit ein Jahr großer Veränderungen, die Chancen für einen Neustart in Österreich sind intakt.

ÖSTERREICH: Da müssten Sie aber enorm zulegen …
GLAWISCHNIG: Mein Ziel sind mindestens 15 Prozent, also unsere Umfragewerte auch ins Ziel zu bringen. Eines muss auch klar sein: Wenn wir in eine Regierung gehen, dann ist eine Erneuerung Bedingung: radikale Transparenz, U-Ausschüsse als Minderheitenrecht.

ÖSTERREICH: Wollen Sie die FPÖ überholen?
GLAWISCHNIG: Bei den Jungwählern haben wir die FPÖ in Kärnten und Niederösterreich überholt. Das wollen wir auch in Tirol, Salzburg und im Bund schaffen.

Die stärksten Bilder des Tages

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Ein syrischer Flüchtling wird von griechischen Helfern gerettet.
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Auch dieser Beluga-Wahl aus Yokohama freut sich schon auf Weihnachten
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Zwei Hunde tollen in Rollstühlen über einen Strand in Peru
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Adriana Lima gibts jetzt dank Madame Tussaud's doppelt
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Nicht nur die bildhübsche Miss Venezuela will Miss Universum werden
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Der Star Wars-Hype macht auch vor der Chinesischen Mauer nicht halt
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Donald Trump ist eine der beliebtesten Halloween-Masken in diesem Jahr
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Der Vulkan Tungurahua legt eine Aschewolke über Banos (Ecuador)
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Star Wars-Spielzeug liegt derzeit wieder voll im Trend
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Die NFL geht wieder los und mit ihr kommen die Cheerleader wieder ins Rampenlicht
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Spektakuläres Feuerwerk über Venedig
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Die schwedische Band Ghost BC performt auf einem Festival nahe Paris
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Die hübsche Russin Darya Klishina nimmt am Weitsprung bei der Leichtatlethik-WM in Peking teil
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Gleich drei aktuelle Missen waren beim letzten Spiel der New York Yankees auf der Tribüne
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Ein Surf-Wettbewerb vor Tahiti sorgt für tolle Bilder
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Ein Kunst-Projekt brachte hunderte aufblasbare, bemalte Kugeln in den MacArthur-Park in Los Angeles
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In Indien gibts zum Unabhägigkeitstag zahlreiche Shows
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China gedenkt der Opfer der Mega-Explosion in Tianjin
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Nackt-Aktivisten demonstrieren in Lima (Peru) für das Recht auf Abtreibung
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In Schönebeck (Deutschland) genießen einige Störche die Sonne
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Bei einer Star Trek-Convention in Las Vegas geben sich auch viele Cosplays die Ehre.
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Selfie-Sticks sind auch in Santa Monica (USA) sehr beliebt
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In Kasan in Russland kann man spektakuläre Sprünge aus 27 Metern Höhe beobachten
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Trotz Regen und Schlamm geht es in Wacken heiß her
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Wunderbare Abendstimmung im Gazastreifen
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Die Astro Boy-Exhibition lockt tausende Besucher nach Shanghai
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Heiße Fashin-Show in Medellin (Kolumbien)
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In Kazan findet derzeit die WM im Synchronschwimmen statt
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Yoga-Stunde über den Dächern Singapurs
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In China findet derzeit ein Roboter-Fußball-Turnier statt
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Bei einer Sex-Messe in Mexico City lassen sich die Stars der Szene feiern
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Mega-Hitze führt zu Waldbränden in Griechenland
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Dieser Mann lässt sich auch von einer Algen-Plage nicht vom Baden abhalten
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Dieser junge Orang-Utan begeistert das Publikum im Zürcher Zoo
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Spektakulärer Blick auf die Dvortsovaya-Brücke in St. Petersburg
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Gay Pride in Medellin (Kolumbien)
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Diese jungen Frauen demonstrieren in Santiago (Chile) für ein besseres Bildungssystem
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In diesem chinesischen Lokal gibt es einen besonders heißen Service
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In Chengdu (China) freut man sich über Panda-Zwillinge
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Dieses Pärchen genießt den Sonnenuntergang in New York
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Nordkoreas Diktator Kim Jong-un beim Besuch einer Farm
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Mega-Show bei der Computerspiel-Messe E3 in Los Angeles
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(Fast) Nackt radenln hunterte Menschen für mehr Rechte
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Ein traditioneller mongolischer Wrestler beim Training
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Ein chinesischer Bauer hat das @-Zeichen in einem Teich angepflanzt
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Im Zoo von Hagenbeck freut man sich über Walross-Nachwuchs
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Bei fast 40 Grad ist in Kalkutta jede Abkühlung willkommen
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Auch die Tribünen bei der Frauen-Fußball-WM in Kanada haben einiges zu bieten
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Welt-Rekord: Zhang Wei lässt 200.000 Bienen an seinen Körper
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Hund Marnie posiert bei einer Benefiz-Veranstaltung
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Flugshow am Staatsfeiertag Italiens
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Peter Devries bei einem Surf-Wettbewerb vor Kanada
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Ein Straßenkünstler aus Pakistan schminkt seinen Affen
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China vernichtete mehr als 660 Kilo Elfenbein
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Orang-Utan Sandra zieht um: Nach 20 Jahren im Zoo von Buenos Aires bekommt sie jetzt ein lebenswerteres Zuhause
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Fisch-Fan Merkel verschlingt Matjes-Hering in Saßnitz
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Chinesische Krankenschwestern bei ihrem Examen
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In London findet derzeit eine der größten Tattoo-Messen der Welt statt
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Spektakuläre Licht-Show bei der Oper von Sydney
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In Dongguan (China) freut man sich über den Regen
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Zwei Kühe beobachten eine Kite-Surferin vor einem Strand in Montenegro
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Mjukuu reitet auf Mama Mbeli im Zoo in Sydney
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Farbenprächtiges Festival in Istanbul
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Dieser Hund hat bei einer Traktor-Fahrt jede Menge Spaß
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James Spears tuckert mit seinem Amphibienauto über den Lake Mead
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Spektakuläre Feuer-Show beim "Drum & Spalsh"-Festival
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Chewbacca durfte am "Star Wars Day" Baseball spielen
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Femen protestierte mit blanken Brüsten und Hitlergruß gegen Le Pen
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Militärparade anlässlich des 40. Jahrestags des Falls von Saigon
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Tischtennis-Star Kasumi Ishikawa beweist Mut zu wilder Haarpracht
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Diese Hostess bei einer Handy-Messe lässt tief blicken
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Synchronschwimmen in Perfektion
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Zwei Tiger spielen in einem Zoo in Thailand miteinander
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Gewaltiger Vulkanausbruch in Südchile
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Löwenbaby Malor ist der Star im Eifel-Zoo Lünebach
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Star Wars Fans feiern in Anaheim (USA) eine Convention
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Ein Sandsturm fegt über Peking (China) hinweg
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Godzilla erobert derzeit wieder Tokio - aber nur als Puppe
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Mystischer Blick von der ISS auf einen Zyklon im Indischen Ozean
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Ausgelassene Stimmung beim Coachella-Festival (Kalifornien)
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Die "Life Ball Straßenbahn 2015" fährt bald durch Wien
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Ein Mann säubert das Wasser beim Goldenen Tempel in Amritsar (Indien)
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Rush-Hour in Vietnams Hauptstadt Hanoi
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Dieser Teilnehmer einer nickt-alkoholischen Tanz-Party gibt ordentlich Gas
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Ein Auto aus dem 3D-Drucker sorgt in China für Aufsehen
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Vor dem Start einer Sojus-Rakete gibt es einen schönen Sonnenaufgang
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Aberglaube: Am zweiten Tag des zweiten Monats des chinesischen Kalenders werden die Haare geschnitten
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Diese hübsche juge Dame freut sich beim Holi-Fest in Malaysia dabei zu sein
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Der Schutzpatron der Zimmerleute, St. Josef, wird in Valencia mit viel Feuer gefeiert
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Auch beim geruhsamen Cricket gibts völlig verrückte Fans
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Chandra Bahadur Dangi, der kleinste Mann der Welt, geht mit einem Zirkus auf Tournee
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Das irische Model Kerrie MacMahon ließ sich extra für den St. Patrick's Day ablichten
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Das verstoßene Löwenbaby Malor wird jetzt von der Zoodirektorin aufgezogen
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Süßer Erdmännchen-Nachwuchs in Schönbrunn
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Feurige Showeinlage bei einem Volksfest in Nueva Guinea (Nicaragua)
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Beim Kite Festival in Redondo Beach ist auch dieser Bub mit seinem Spiderman-Drachen am Start
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Hunderte machten beim World Naked Bike Ride in Melbourne mit