Minister Darabos hat lange gegen Abschaffung der Wehrpflicht gemauert
Seit gestern Nachmittag steht fest: Österreich bekommt spätestens im März 2011 eine Volksbefragung zur Wehrpflicht. Das Resultat steht praktisch fest: Nach den Deutschen und den Schweden wird auch Österreich die Wehrpflicht abschaffen. Hunderttausende Jugendliche werden sich ab 2012 die sinnlosen 6 Monate beim Heer ersparen.
Monatelang hatte Verteidigungsminister Darabos versucht, die Abschaffung der Wehrpflicht in Österreich zu bremsen. Doch gestern fuhr die eigene Partei über den Verteidigungsminister wie eine Dampfwalze drüber.
In einer perfekt abgestimmten Aktion, die offenbar der SPÖ im Wiener Wahlkampf die nötigen Jungwählerstimmen bringen soll, forderte die gesamte Parteispitze eine Volksabstimmung:
- Den Vortritt ließ die Partei Bürgermeister Häupl, der vor seiner Wien-Wahl die Forderung nach einer "Volksabstimmung zur Wehrpflicht" groß im ORF präsentieren durfte.
- Danach doppelte sofort der Kanzler nach. Er sei ein "klarer Befürworter einer Volksabstimmung", sagte Faymann in Brüssel zu ÖSTERREICH.
- Danach wurde Verteidigungsminister Darabos vergattert, über den Parteipressedienst seine eigene Entmachtung bekannt zu geben. Er forderte eine "offene Diskussion ohne Tabus zur Wehrpflicht" und kündigte ein Gutachten "internationaler Experten" an.
- Schließlich sprach sich SP-Klubobmann Josef Cap in der ZIB 2 gleich offen für die "Abschaffung der Wehrpflicht" aus. Cap: "Ich war immer gegen Wehrpflicht!"
Der Fahrplan steht fest: Das Experten-Gutachten soll noch bis Jahresende vorliegen. Die Volksbefragung soll spätestens im März 2011 stattfinden.
In einer ÖSTERREICH-Umfrage gab es schon im Juli eine 50: 43-Prozent-Mehrheit gegen die Wehrpflicht. Sie dürfte auf über 60 % gestiegen sein.
Zuletzt haben Schweden und Deutschland die Wehrpflicht ausgesetzt. Österreich ist damit das einzige Land Mitteleuropas, in dem noch Wehrpflicht besteht.
Jedes Jahr werden 23. 000 Wehrdiener durch unser Heer durchgeschleust. Weitere 12. 800 junge Männer leisten Zivildienst.
Ziel der Reform ist es, das Heer auf 10. 000 Berufssoldaten und 5. 000 Freiwillige abzuschlanken und damit 1 Milliarde Euro zu sparen.
