Am Dienstag telefonierten Werner Faymann und Michael Spindelegger ausgiebig miteinander, um die rot-schwarzen Koalitionsverhandlungen doch wieder in Gang zu bringen. Bis Donnerstag sollen die acht Untergruppen Ergebnisse vorlegen. Bislang hängen alle Reformen noch am Streit über Sparpaket und Pensionen. Am Freitag müssen dann die Verhandler in der Budgetgruppe ausloten, ob eine Koalition noch möglich sei. SPÖ und ÖVP liefern sich derzeit einen Schlagabtausch:
- Die ÖVP fordert ultimativ ein Sparpaket und ein Anheben des faktischen Pensionsantrittsalters für Frauen.
- Die SPÖ lehnt dies ebenso kategorisch ab. Der SP-Kanzler will nur Einsparungen für das Jahr 2014 festlegen und die weiteren Konjunkturprognosen abwarten.
- Der VP-Vizekanzler verlangt hingegen ein langfristiges Sparpaket. „Es geht einfach nichts weiter mit der SPÖ. Wir sind mit unserem Latein am Ende“, behauptet ein VP-Spitzenmann im ÖSTERREICH-Gespräch.
ÖVP droht mit Opposition, SPÖ vermutet ›Doppelspiel‹
Die Koalitionsverhandlungen stehen acht Wochen nach der Nationalratswahl erneut an der Kippe. Die ÖVP droht der SPÖ unverhohlen mit dem Gang in die Opposition. SPÖ-Kanzler Faymann bemüht sich, die ÖVP wieder ins Boot zu holen. Allerdings mehren sich auch in der SPÖ die Stimmen, die – noch hinter vorgehaltener Hand – einen „Abbruch der Gespräche mit der ÖVP“ fordern. Sie vermuten, dass „die ÖVP gar nicht mit uns, sondern mit Blau und Stronach oder Neos koalieren“ wolle.
Tatsächlich ist ein starkes Lager in der ÖVP für eine solche Koalition. Sie wollen mit FPÖ und Neos regieren. Ob Spindelegger sie noch einfangen kann?
I. Daniel