„Parlament beseitigen“: Jurist Alfred Noll warnt vor den möglichen Folgen einer Hofer-Wahl
„Sie werden sich wundern, was alles gehen wird"- dieser Satz aus der Elefantenrunde zur Hofburgwahl im ORF klingt beinahe wie eine Drohung und stammt vom blauen Hofburg-Kandidaten Norbert Hofer. Noch im März bestätigte Hofer, dass er die Regierung entlassen würde:
"Wenn die Regierung bei ihrem Kurs bleibt, in der Flüchtlingsfrage, bei der Pflege, der Wirtschaft und den Spitälern, würde ich ein Gespräch mit ihr führen. Wenn das nicht taugt, steht am Ende die Entlassung an", so Hofer damals.
Und tatsächlich: Verfassungsrechtlich steht ihm dieses Manöver zu. Alfred Noll, anerkannter Wiener Jurist, warnt jetzt vor einem solchen Szenario. Er nennt diese Kompetenz einen "demokratiepolitischen Zeitzünder" mit welchen Hofer „innerhalb von 14 Tagen das Parlament beseitigen“ könnte.
Der Jurist spinnt sein Gedankenexperiment weiter und rechnet mit einer Neuwahlenflut, und zwar solange bis das von „Herrn Hofer gewünschte Parlament in der Zusammensetzung da ist“.
Der Clip wird derzeit im Netz tausendfach geklickt – wenig verwunderlich, vor allem von Hofer Gegnern.
