In Wien
Startschuss für den Poker um Rot-Grün
27.10.2015Seit heute verhandeln SPÖ und Grüne offiziell über die Bildung einer Koalition.
Die erste Verhandlungsrunde über eine Neuauflage der rot-grünen Koalition in Wien ist am Dienstagabend nach knapp zweieinhalb Stunden zu Ende gegangen. Kurz vor 19.00 Uhr gingen die jeweiligen Parteienvertreter auseinander. Offizielle Statements gab es im Anschluss nicht. Aus Verhandlerkreisen erfuhr die APA, dass man sich auf die weiteren Verhandlungsmodalitäten geeinigt habe.
Demnach seien Zeitplan und Verhandlungsstruktur festgelegt worden. Vergleichbar mit dem Vorgehen nach der Wien-Wahl 2010 sollen nun erneut Untergruppen, in die beide Parteien Vertreter entsenden, die einzelnen Themenbereiche diskutieren und zu Ergebnissen kommen, hieß es. Die Treffen werden zügig starten, erste Termine gibt es noch diese Woche. Beim heutigen Auftakt in großer Runde und unter Beisein von Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) und Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou (Grüne) seien konkrete Inhalte indes noch nicht behandelt worden, wurde der APA versichert.
Der Stadtchef hatte bereits in der Vorwoche, als er die Entscheidung bekannt gab, zuerst mit den Grünen über eine Regierungszusammenarbeit verhandeln zu wollen, betont, dass er einen möglichst schnellen Abschluss der Gespräche wünsche. Konkret ist Mitte November anvisiert. Denn kurz darauf muss bereits der Budgetvoranschlag 2016 beschlossen werden. Häupl hatte zugleich betont, die Gespräche "ergebnisoffen" zu führen. Sollte es mit den Grünen nicht klappen, käme die ÖVP in Sachen Koalitionspoker an die Reihe.