Steirer- Aufstand gegen Spindi

Die steirische ÖVP bleibt bei ihrem Konfrontationskurs gegen die schwarze Bundespartei: Der Fraktionsführer der steirischen Mandatare, Werner Amon, betonte nach einer Klausur in St. Kathrein, dass die Drohung einer Budget-Blockade weiter auf dem Tisch liegt. „Die steirischen Abgeordneten werden dem Budget nicht zustimmen, sollte die Finanzierung der steirischen Medizin-Uni in irgendeiner weise gefährdet sein“, so Amon zu ÖSTERREICH.

»Steirer-ÖVP ist Breite – Spindelegger nur Enge«
ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka – er ist pikanterweise ebenfalls Steirer – gab sich gegenüber ÖSTERREICH gelassen: „Ich gehe davon aus, dass auch die steirischen ÖVP-Abgeordneten dem Budget zustimmen werden – schließlich hat das auch der steirische Landesparteichef Hermann Schützenhöfer angekündigt.“ Tatsächlich hatte Schützenhöfer dies getan – gleichzeitig goss Landtagsklubchef Christopher Drexler Öl ins Feuer: „Wir haben den Eindruck, dass die Spindelegger-ÖVP für Enge steht – uns steht der Sinn aber nach Breite.“

Amon erklärte gegenüber ÖSTERREICH ganz offen, dass es mit der Bundespartei auch abseits der Budgetfrage „inhaltliche Differenzen“ gebe, zum Beispiel in der Bildungsfrage. Die Steirer würden deshalb weiterhin von Fall zu Fall entscheiden, ob sie mit der Rest-ÖVP mitstimmen. Für Spindel­egger keine ungefährliche Situation: Im Koalitionspakt ist ein gemeinsames Abstimmungsverhalten festgelegt.