"Schönwetter-Föderalismus"

Stelzer weist Rauch-Kritik an Ländern zurück

26.03.2022

 Es seien alle gut beraten, "wenn wir nicht aufeinander losgehen", so der Landeshauptmann.

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© APA/FOTOKERSCHI.AT/ANTONIO BAYER
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Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) weist die Kritik von Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) an den Ländern in Sachen Corona zurück. Es seien alle gut beraten, "wenn wir nicht aufeinander losgehen, auch nicht verbal", meinte er am Samstag in der Ö1-Reihe "Im Journal zu Gast". Rauch hatte den Ländern davor einen "Schönwetter-Föderalismus" vorgeworfen.

Damit meinte der Gesundheitsminister, dass die Landespolitik alles, was funktioniere, für sich reklamiere, und was nicht funktioniere, der Bundespolitik in die Schuhe schiebe. Stelzer konterte dem nun. Alle, die auf die Länder von oben herab sähen, sollten einmal überlegen, wie das Testen oder Impfen funktioniert hätte, hätte man auf den Bund gewartet.

Neuerlich betonte der Landeshauptmann, dass aus seiner Sicht die Wiedereinführung der Maskenpflicht auch an den Schulen erfolgen sollte. Stelzer begründet dies mit der hohen Anzahl an in Quarantäne sitzenden Schüler, da die Zahlen eben mit dem Ablegen der Maske explodiert seien. Dass Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) ihn in dieser Frage nicht erhört hat, nimmt Stelzer zur Kenntnis. Auch in der selben Partei seien unterschiedliche Zugänge nicht verboten.
 

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