In Koalitionskreisen wird ein Wahltermin im Frühjahr 2024 kolportiert.
SPÖ-Schwäche. Nutzen die Koalitionsparteien ÖVP und Grüne das Chaos in der SPÖ und brechen Neuwahlen vom Zaun, die im kommenden Herbst stattfinden könnten (regulärer Termin wäre Ende 2024)?
Zumindest derzeit scheut man in beiden Parteien davor zurück. Noch weiß man nicht, wer die SPÖ am Ende übernimmt. Und wie die aktuelle ÖSTERREICH-Umfrage zeigt, kann das mit der SPÖ-Schwäche nach hinten losgehen. Dann würde die ÖVP nicht nur den Kanzler, sondern auch viele Mandate sowie ein Jahr hohe Parteienförderung aufs Spiel setzen – darauf haben weder Kanzler Karl Nehammer noch seine 71 Abgeordneten Lust.
Na, dann Frühjahr. Trotzdem ist eine vorgezogene Neuwahl nicht unwahrscheinlich – tatsächlich wird in Teilen der ÖVP überlegt, schon im Frühjahr 2024 zu wählen. Ein kurzer Wahlkampf, so ein Kalkül, nutze der FPÖ nicht. Hauptgrund ist aber die EU-Wahl im Mai 2024. Da droht der ÖVP eine Zerreißprobe: Bootet sie ihre EU-Galionsfigur Othmar Karas aus, könnte der alleine oder gar für die Neos kandidieren. Lässt man Karas antreten, würde der einen Pro-EU-Kurs fahren und Nehammer so in die Bredouille bringen – das kann der vor der Nationalratswahl nicht brauchen.
Pikanterweise könnte das mit grünen Interessen zusammenfallen: Blockiert die Kanzlerpartei weiter alle Klimaprojekte, dann könnte es den Grünen reichen. Ohne Gasthermen-Aus und Klimagesetz sei Türkis-Grün nur schwer zu verkaufen, so einige Grüne. Stehen die Grünen im Herbst vom Koalitionstisch auf, wäre man bei einer Wahl Anfang 2024.
Blitzableiter. Doch es gibt bei den Türkisen noch eine andere Denkschule: Die EU-Wahl könne ja auch als Blitzableiter dienen, bei der Nationalratswahl würde es dann schon nicht so schlimm kommen.
Na dann ...
