Rekordansturm bei „Don’t Smoke“-Volksbegehren. Strache lehnt Volksabstimmung ab.
Mittwoch, 17.25 Uhr, hatten bereits 286.473 Menschen das „Don’t Smoke“-Volksbegehren unterschrieben, bis Donnerstagfrüh wollte man die 300.00er-Marke längst durchbrochen haben. Einen „beachtlichen Zulauf“ musste FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache zugeben. Aber: Der Raucher in Chief dämpfte alle Hoffnungen aus: Trotz des sich abzeichnenden Rekordergebnisses für das Rauchverbot in der Gastronomie möchte Strache keine Volksabstimmung. Diese könne erst 2021 kommen, wenn das „Direkte Demokratie“-Paket in Kraft trete.
60.000 Pro Tag
Doch das Begehren könnte die FPÖ-Pläne wegschwemmen: Pro Tag unterschrieben seit vergangenen Donnerstag im Schnitt knapp 60.000 Befürworter des Rauchverbotes. Noch will Ärztekammer-Chef Thomas Szekeres nicht sagen, wie lange er Unterstützungserklärungen sammeln will. Hält der Trend so an und geht man von vier Wochen aus, dann könnten schon eine Million zusammenkommen. Und: Beim eigentlichen Volksbegehren wären – kommt es durch provokante FPÖ-Aussagen erneut zum Hype – eine weitere Million möglich: Mit zwei Millionen würde das Anti-Raucher-Begehren jenes gegen das Konferenzzentrum aus 1982 (1,36 Mio.) schlagen. Unrealistisch? Laut ÖSTERREICH-Umfrage (997 Interviews Mitte Jänner) wollen 49 Prozent unterschreiben – das wären sogar 3,2 Millionen!
Eintragungswoche könnte Mitte Juni stattfinden
Stoppen die Ärzte die Unterschriftensammlung, hat Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) drei Wochen Zeit, das Begehren zuzulassen und acht weitere, um den Eintragungszeitraum festzulegen: Der könnte so um den 11. oder 18. Juni beginnen.
