FPÖ-Obmann wettert über die Vorgänge beim Eurofighter-Kauf.
FPÖ-Obmann HC Strache hat am Dienstag in einer Pressekonferenz seine Kritik an Ex-Verteidigungsminister Norbert Darabos in der Causa Eurofighter bekräftigt. „Darabos hat sich über den Tisch ziehen lassen“, wettert Strache.
Auch habe er den Untersuchungsausschuss zu den Eurofighter-Ankäufen frühzeitig abdrehen lassen. Und: „Wir wissen, dass die Nachverhandlungen unter Darabos nicht zu Gunsten der Republik gelaufen sind“.
Nun liege es an der Staatsanwaltschaft, all die bekannten Verfehlungen aufzuklären, so Strache.
Bereitschaft für neuen U-Ausschuss
Die FPÖ zeigt Bereitschaft zur Einsetzung eines Eurofighter-Untersuchungsausschusses und hofft dabei auf einen Mehrheitsbeschluss im Nationalrat. Klubobmann Heinz-Christian Strache will allerdings neue Sachverhalte erfahren und forderte am Dienstag bei einer Pressekonferenz Einsicht in die von der Republik erstattete Anzeige. Zudem sollten auch andere Beschaffungen im Ausschuss beleuchtet werden.
"Wir verschließen uns dem natürlich nicht grundsätzlich", zeigte Strache Interesse an einem weiteren Untersuchungsausschuss zur "unendlichen Geschichte" Eurofighter. Bereits der erste zur Causa sei mit Stimmen der Freiheitlichen eingesetzt worden, nun will der FPÖ-Chef aber auch wissen, welche konkreten neuen Sachverhalte es gebe. In diesem Sinne forderte er von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) die Offenlegung der Strafanzeige gegen Airbus.
Strache warnte zudem vor einem "Schnellschuss". Am Zug sei nun die Staatsanwaltschaft, welche die Anzeige prüfen müsse. Ein möglicher Untersuchungsausschuss dürfe den Ermittlungen der Behörden nicht im Weg stehen. Strache will aber mehr im Parlament beleuchten: Man solle sich mit sämtlichen Beschaffungsvorgängen des Bundesheers, wie dem Ankauf von Gerät sowie den Kasernenverkäufen beschäftigen. Einen konkreten Verdacht erhob Strache aber nicht.
Zwar hat Strache nichts gegen einen Minderheitsbeschluss des Ausschusses durch die Opposition. Allerdings kann er sich auch vorstellen, dass alle Parlamentsparteien an einem Strang ziehen. "Das wäre die schönste Variante", meinte der FPÖ-Obmann. Der nächste Schritt sei aber ohnehin, das weitere Vorgehen im freiheitlichen Klub zu beraten.
