"Absolut letztklassig"
Strache empört sich über den Kosovo
23.11.2018'Affront sondergleichen': Vizekanzler übt scharfe Kritik am Balkan-Staat.
Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) hat die Erhöhung der Zölle im Kosovo auf serbische Waren um 100 Prozent verurteilt. Prishtina solle die Erhöhung zurücknehmen, betonte Strache in einer Aussendung vom Freitag.
"Absolut letztklassig"
"Dass jetzt sogar auf 100 Prozent erhöht wird, ist ein Affront sondergleichen und führt ganz sicher zu keiner Normalisierung der Beziehungen", kritisierte Strache. "Einige lokale Politiker im Kosovo haben sogar öffentlich serbische Lebensmittel verbrannt. Das ist absolut letztklassig." Kosovo müsse sich an das CEFTA-Abkommen halten.
Durch die Entscheidung der kosovarischen Regierung, die Zölle für Waren aus Serbien und Bosnien-Herzegowina um 100 Prozent anzuheben, sind laut der Belgrader Tageszeitung "Blic" 2.662 serbische Firmen betroffen. Kosovos Zollchef Adriatik Stavileci erklärte unterdessen gegenüber dem TV-Sender RTK in Prishtina, dass Freitagfrüh kein einziger Lkw mit Waren aus Serbien die Grenze passiert habe.
Stavileci zufolge dürfe die für den Kosovo bestimmte Ware auch nicht mehr wie bisher mit der Aufschrift "Kosovo und Metochien" versehen werden. Dies ist die serbische Bezeichnung für den Kosovo. Serbien lehnt es nach wie vor ab, die Unabhängigkeit seiner einstigen Provinz anzuerkennen. Von serbischen Amtsträgern wird daher immer wieder vom "sogenannten" Kosovo und der "vorläufigen Verwaltung" in Prishtina gesprochen. Kosovo hatte im Februar 2008 seine Unabhängigkeit verkündet und ist heute von mehr als 110 Ländern - darunter auch Österreich - als selbstständiger Staat anerkannt.
Proteste
In mehreren von Serben bewohnten Gemeinden begannen gegen Mittag die von lokalen serbischen Behörden einberufenen einstündigen Protestkundgebungen gegen die Zollerhöhung. In manchen Gemeinden wurden aus diesem Anlass alle Geschäfte geschlossen, berichteten Medien.
Die Regierung in Prishtina hatte die Zölle am Mittwoch beschlossen, nachdem sie überraschend mit ihrem Aufnahmeantrag bei der Internationalen Polizeiorganisation Interpol gescheitert war. Serbien hatte die mehrheitliche Ablehnung des Antrags als größten diplomatischen Erfolg seit der einseitigen Loslösung des Kosovo von Serbien im Jahr 2008 bejubelt. Auch Strache, der als Unterstützer Serbiens gilt, hatte die Aufnahme des Kosovo bei Interpol abgelehnt.