Volksbefragung

Strache hofft auf hohe Beteiligung

17.01.2013

Befragung ist für FP-Boss erst ab Beteiligung von über 30% verbindlich.

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Drei Tage vor der Volksbefragung lässt FPÖ-Chef Heinz Christian Strache im ÖSTERREICH-Interview mit einer brisanten Aussage aufhorchen. Im Rahmen eines für ÖSTERREICH aufgezeichneten Streitgesprächs mit Grünen-Chefin Eva Glawischnig erklärt Strache, das Ergebnis der Befragung sei für ihn nicht bedingungslos verbindlich, sollte er Regierungsverantwortung übernehmen.

Wörtlich sagt Strache: "Ich war immer für die direkte Demokratie. Und wenn es wie in der Schweiz ein entsprechendes Quorum gibt - 30 Prozent Wahlbeteiligung für ein Bundes-, 50 Prozent für ein Verfassungsgesetz - ist das ein entschrechendes Modell." Für Strache gelte: "Wenn wir über 30 Prozent Beteiligung haben, ist das für mich verbindlich ... Darunter ist es schwer argumentierbar."

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