Eine Woche Kanzler: Heinz-Christian Strache beteuert, für ihn sei das nur Routine.
Wenn Bundespräsident und Kanzler im fernen China weilen, hat dann Heinz-Christian Strache Grund zum Feiern? Setzt er sich jetzt ins berühmte Kreisky-Zimmer und zündet sich genüsslich ein Zigaretterl an und kann sich so richtig als Kanzler fühlen? Und genießt der amtierende Bundespräsident Heinz Faßmann – sonst in seinem Brotberuf türkisfarbener Bildungsminister – den Luxus des prächtigen Hofburgbüros von Alexander Van der Bellen?
Strache sitzt nicht rauchend im Kreisky-Zimmer
Mitnichten. Sechseinhalb Tage vertritt Strache jetzt Sebastian Kurz, und er spielt es (wie übrigens auch Faßmann) im ÖSTERREICH-Interview herunter: „Das ist eine normale Vorgangsweise im Sinne der Verfassung, eine Arbeitsaufteilung. Mehr nicht“, gibt sich der FPÖ-Chef pragmatisch. Dabei ist der Kanzler eindeutig Straches Traum – das hat er in vielen ÖSTERREICH-Interviews wissen lassen.
Mit Kopftuchverbot bedient er die FPÖ-Seele
Es läuft derzeit nicht schlecht für Strache: Mit dem Kopftuchverbot konnte er in der Regierung eine FPÖ-Kernforderung durchsetzen, die nicht im Koalitionspakt steht. Bei der Landtagswahl in Salzburg (am 22. 4.) kann Strache hoffen, dass eine Generalsekretärin Marlene Svazek an die 20-%-Marke herankommt: Sie soll so dafür sorgen, dass die Blauen nach OÖ und dem Burgenland endlich in einem weiteren Bundesland wirklich mitregieren können.
Was seine einwöchige Kanzlerschaft betrifft, bleibt Strache indes der ganz große Auftritt verwehrt: Der Ministerrat am kommenden Mittwoch wird ausfallen. Da bei VdB und Kurz gleich vier Minister mitgereist sind, ist die Regierung schlicht nicht beschlussfähig.
Kanzlerfrage: Wem würden Sie Ihre Stimme geben, wenn Sie den Kanzler direkt wählen dürften?
Research Affairs, 1.008 Online-Befragte, 29. 3. bis 4. 4. 2018, Schwankungsbreite 3,1 %.
Rede vor 300 Wirtschaftsbossen als Höhepunkt
Also bleiben Routinetermine: Am Samstag feierte Strache in Salzburg „111 Tage Freiheitliche in der Regierung“, am Sonntag war er in der ORF-Pressestunde.
Am Montag geht’s in die Budgetberatungen ins Parlament – eine eher trockene Sache. Am Dienstag ist Strache auf oe24.TV zu sehen, am Abend hält er den ÖFB-Frauen beim WM-Qualifikationsmatch gegen Spanien die Daumen. Am Mittwoch hat er die Industriellenvereinigung zu Gast. Und am Donnerstag spricht Strache in der Wiener Börse vor 300 Topmanagern. Quasi der Höhepunkt der Woche.(gü)
Wirbel nach Ansage gegen Rauchverbot
Wut bei den Fans des Rauchverbots in der Gastronomie, die immerhin auf eine Million Unterschriften beim Volksbegehren hoffen dürfen. Wie schon in ÖSTERREICH am Sonntag lehnt Strache eine Volksabstimmung zu dem Thema ab. Ein Referendum könne es erst ab 2021 geben, wenn mehr direkte Demokratie in der Verfassung verankert sei. Hätte Strache die absolute Mehrheit, würde er auch eine Abstimmung zum Freihandelsabkommen CETA durchführen lassen – er halte sich aber an den Koalitionspakt.