Strache: Kurz wurde heute enttarnt

FPÖ hat sich am Mittwoch im Nationalrat bemüht, die Glaubwürdigkeit der Integrationspolitik von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) zu untergraben. Die Freiheitlichen brachten einen Antrag ein, in dem die Umsetzung diverser Kurz-Vorhaben wie Kopftuchverbot im öffentlichen Dienst oder Indexierung der Familienbeihilfe eingefordert wurde.

In einer namentlichen Abstimmung lehnte die ÖVP die Vorlage jedoch ab, aus Koalitionsräson, wie Klubchef Reinhold Lopatka schon davor angekündigt hatte. Er gab sich sogar erfreut, dass durch die Aktion der Freiheitlichen die Vorschläge des Außenministers zusätzliche Öffentlichkeit erhielten.

HC Strache sah sich nach der Sitzung bestätigt. Die ÖVP sei „nur mehr eine Ankündigungspartei, die die Menschen für völlig dumm verkauft“, so der FPÖ-Chef in einer Aussendung. Sebastian Kurz habe „inhaltlich weder seine Partei hinter sich noch hat sein Wort in dieser Bundesregierung Gewicht“. Seine Politik sei ein „klassischer Fall von Produktpiraterie“, der Außenminister nur ein „Plagiator“, so Strache.