HC Strache
"Man könnte Präsidentenamt einsparen"
22.11.2009
FP-Chef Strache will eine Grundsatzdiskussion über das höchste Amt im Staate führen.
ÖSTERREICH: Brauchen wir in Österreich noch einen Bundespräsidenten?
Heinz-Christian
Strache: Man sollte eine Grundsatzdiskussion führen, inwieweit der
Bundespräsident heute noch notwendig ist und ob man das Amt nicht einsparen
sollte. Gerade auch in Zeiten wie diesen, wo man von Einsparungspotenzial
redet. Ich bin der Meinung, dass es ein Einsparungspotenzial geben könnte
und dass man auch das Amt des Bundespräsidenten verschränken könnte mit dem
Amt des Bundeskanzlers.
ÖSTERREICH: Man könnte die ganze Hofburg plus die Kosten, die dort
anfallen, einsparen?
Strache: Das ist durchaus eine
Überlegung wert. Wir haben in anderen EU-Ländern auch durchaus Situationen,
wo ein Staatspräsident sowohl die Rolle des Präsidenten als auch des
Staatschefs einnimmt, ein Beispiel ist Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy.
ÖSTERREICH: Ist das eine Kritik an der Art, wie Heinz Fischer das Amt
führt, oder eine prinzipielle?
Strache: Das ist eine
prinzipielle Frage, die man einmal diskutieren sollte. Ich stelle mir auch
die Frage, ob wir so viele Minister brauchen.
ÖSTERREICH: Sie sind aber trotzdem der Meinung, die FPÖ sollte einen
Kandidaten stellen, weil man Heinz Fischer nicht alleine das Feld überlassen
sollte?
Strache: Das ist richtig.