Vor Regierungsklausur
Strache überrascht mit zerrissenen Jeans
04.01.2018Kurz erschien wie aus dem Ei gepellt, Strache mit Flicken-Jeans.
Die Arbeit der neuen Regierung beginnt so, wie die Verhandlungen und die Regierungsbildung geendet haben: mit vielen symbolischen Bildern. Die erste Regierungsklausur startet noch vor Ende der Weihnachtsferien. ÖVP und FPÖ können es gar nicht erwarten, zu regieren. „Jetzt wird wieder in die Hände gespuckt“, meint Vizekanzler Heinz-Christian Strache und zitiert ein Lied der Band Geier Sturzflug (und nicht der Spider Murphy Gang, wie er meinte). Die Regierung will Tempo vorlegen.
Ländliche Region
Der Ort, Schloss Seggau im Bezirk Leibnitz in der Südsteiermark, ist aus Sicht von Türkis-Blau gut gewählt: In einer ländlichen Region – das „Land“ ist Kurz und Strache sehr wichtig – und „zufällig“ in einem Bezirk, in dem die SPÖ bei der Nationalratswahl stärkste Partei wurde.
Applaus
Auch die Themen haben Signalwirkung: Für die Kürzung der Familienbeihilfe für Kinder, die im (osteuropäischen) Ausland leben, wird es Applaus von den FPÖ-Wählern und vom rechten Rand der ÖVP geben. Und die Entlastung der kleinen Einkommen durch die Senkung der Arbeitslosenversicherung ist eine Botschaft, die vor allem den wahlkämpfenden Landesgruppen von ÖVP und FPÖ gut tut.
Wahlen
Denn nach der Wahl ist vor der Wahl, genauer: vor dem Superwahljahr. Schon Ende Jänner wählt Niederösterreich, im Februar Tirol, im März Kärnten und im April Salzburg. Und in allen Ländern gibt es für ÖVP und FPÖ viel zu gewinnen, aber auch viel zu verlieren.
Chefs
Letztes symbolisches Bild: In der neuen Regierung dreht sich alles um Kurz und Strache. Die anderen Minister wurden vor Beginn quasi hermetisch abgeschirmt. Innenminister Herbert Kickl, der vor dem Kanzler und seinem Vize im Blickfeld der Journalisten den Sitzungssaal erreichen wollte, wurde vom neuen Regierungssprecher Peter Launsky-Tieffenthal freundlich zurückgeschickt. Reformminister Josef Moser durfte den Auftritt der Chefs nur von der Galerie beobachten.
Apropos Chefs: Kurz erschien wie aus dem Ei gepellt im eng sitzenden blauen Anzug, Strache im sportlichen Sakko mit Pulli und Flicken-Jeans … hoffentlich lässt das keinen Rückschluss auf die Regierungsarbeit zu.