Debatte angeregt

Strache will Bundespräsident abschaffen

09.12.2009

Der FPÖ-Chef ortet hier Einsparungspotenzial. Sein Gegenvorschlag: eine Präsidialdemokratie.

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FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat sich am Mittwoch dafür ausgesprochen, die Abschaffung des Amts des Bundespräsidenten - bzw. eine Zusammenlegung mit anderen Ämtern - zu diskutieren. Hier sei möglicherweise Einsparungspotenzial vorhanden, so Strache. Weiterhin noch nicht fix ist, ob die Freiheitlichen einen eigenen Kandidaten bei der Wahl im kommenden Jahr ins Rennen schicken werden.

Warten auf die ÖVP
Für die Klärung dieser Frage habe man noch Zeit: "Es läuft uns nichts davon." Da nun Heinz Fischer kundgetan habe, noch einmal zu kandidieren, warte die FPÖ ab, wie sich die ÖVP entscheidet. Derzeit habe man fast den Eindruck, dass Fischer als Gemeinschaftskandidat von ÖVP und SPÖ positioniert werde, so Strache.

Präsidialdemokratie
"Ich denke, es ist jetzt notwendig und wichtig, einmal das Amt vielleicht zu hinterfragen", betonte der FP-Chef. Überlegt werden solle, ob Österreich nicht auch in Richtung Präsidialdemokratie gehen könne, wie dies andere Länder bereits tun: "Ich denke, wir sollten auch das einmal diskutieren, ob es nicht möglich wäre, das Amt abzuschaffen und mit einem anderen Amt in Verbindung zu bringen."

Offen lässt sich die FPÖ vorerst nicht nur die Entscheidung, ob es einen blauen Kandidaten geben wird, sondern auch die Festlegung, wer dies sein könnte. Auf die Frage, ob er möglicherweise sogar selbst antreten werde, wollte sich Strache heute nicht näher äußern: "Das steht nicht zur Debatte, ich bin bis dato nicht gefragt worden und habe mich bis dato noch nicht damit auseinandergesetzt."

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