Lobbyisten-Affäre
Strasser denkt nicht an Rücktritt
17.03.2011
ÖVP-Delegationsleiter kündigt ein Gespräch mit seinem Kollegen Karas an.
Wegen der Affäre um als Lobbyisten getarnte Reporter will ÖVP-Delegationsleiter Ernst Strasser nun mit seinem Kollegen Othmar Karas reden. Strasser lehnte am Donnerstag im Gespräch Rücktrittsaufforderungen von SPÖ und Grünen ab. "Es wurde der Versuch einer Bestechung bei mir gemacht. Ich habe das aufgedeckt und bin dem nachgegangen. Ich habe dafür gesorgt, dass die Herrschaften auf Granit beißen. Ich wüsste nicht, was da anrüchig daran wäre", sagte er.
Bestreitet Vorwürfe
Strasser bestritt Vorwürfe von Karas, er habe im Sinne der Lobbyisten eine Änderung an einem Gesetzesentwurf urgiert. Er habe um eine Einschätzung im Büro von Kollegen ersucht, sagte er. Er habe mit Absicht keinen Kontakt zu Karas und der ÖVP-Europaabgeordneten Hella Ranner in dieser Angelegenheit gesucht. Er habe "eine fachliche Meinung einholen" wollen, ohne dass eine wie auch immer geartete Meinung von ihm einfließe, sagte Strasser.
"Ich möchte mit Karas reden, sobald es wieder möglich ist", sagte Strasser. Derzeit ist Karas nach einem Skiunfall rekonvaleszent. Ob er sich entschuldigen wolle, ließ Strasser offen.
Lobbyisten-Affäre
In der Lobbyisten-Affäre, die derzeit die ÖVP-Delegation im Europaparlament erschüttert, forderte EU-Abgeordneter Karas zuvor eine Entschuldigung von seinem Delegationsleiter Strasser. Dieser hatte nämlich gesagt, einen angeblich von Lobbyisten verfassten Gesetzesentwurf an Karas weitergeleitet zu haben, obwohl er gewusst habe, dass dieser gefälscht gewesen sei.
Strasser war offensichtlich britischen Enthüllungsjournalisten auf den Leim gegangen. Sie hatten sich als Lobbyisten ausgegeben und ihm 100.000 Euro sowie weitere Geschäftsbeziehungen angeboten, wenn er sich für einen Gesetzesantrag zum Anlegerschutz verwende. Der ÖVP-Abgeordnete leitete den Antrag daraufhin an die innerhalb der Delegation für diesen Themenbereich zuständigen Abgeordneten Karas und Hella Ranner weiter, ohne sie über seinen Verdacht in Kenntnis zu setzen.