Streit spaltet FPÖ-Burgenland

Zurück an die Basis heißt es nach der Gemeinderatswahl vom 7. Oktober für die Freiheitlichen in Oberschützen: Denn in der südburgenländischen Gemeinde mit 2.100 Wahlberechtigten war beim Urnengang nicht die FPÖ angetreten, dafür aber die "FPO" (Freiheitliche und Parteifreie Oberschützen, Anm.) mit dem früheren FP-Gemeinderat Ernst Karner. Die Landespartei, die auf der Kandidatur als FPÖ bestanden hatte, zog die Konsequenzen und reagierte mit dem Ausschluss Karners. Nun will Landesparteiobmann Johann Tschürtz eine neue FPÖ-Ortsgruppe ins Leben rufen.

"Der dortige Spitzenkandidat wurde bei der Vorstandssitzung am 9. Oktober aus der Partei ausgeschlossen. Das kriegt er jetzt schriftlich zugestellt", so Tschürtz am Montag auf APA-Anfrage. Karner habe die Möglichkeit, sich an das Parteigericht im Burgenland zu wenden.

Neue Ortsgruppe
"Wir werden dort eine neue Ortsgruppe aufbauen", meinte Tschürtz: "Diese Kandidatur hat nicht als FPÖ-Kandidatur gezählt." Karner sei mitgeteilt worden, "dass wir unter FPÖ kandidieren und nicht unter irgendwelchen Listen", erläuterte der Parteiobmann: "Wir wollen, dass man sich mit der FPÖ identifiziert. Deshalb hat es den Beschluss gegeben, nur unter FPÖ zu kandidieren." Karner habe sich an diesen Beschluss nicht gehalten.

Karner, dessen FPO bei der Wahl in Oberschützen drei Mandate erreichte - eines weniger als zuletzt 2007 die FPÖ - zeigte sich von der Entscheidung der Landespartei wenig beeindruckt. "Viele unserer Kandidaten wollten halt nicht als FPÖ kandidieren, weil sie parteifrei sind", begründete Karner gegenüber der APA die Entscheidung, als FPO um Stimmen zu werben. Es sei "traurig, wenn sich die Landespolitik in einer Gemeinde einmischt, wie man kandidiert."

Die SPÖ habe beispielsweise in Moschendorf (dort kandidierten die Sozialdemokraten als SP u UA, Anm.) und die ÖVP in Rohr (dort trat nicht die Volkspartei an, sondern die Liste Rohr, Anm.) auch nichts anderes gemacht, argumentierte Karner, der sein politisches Mandat in Oberschützen dem Wahlergebnis entsprechend ausüben will. Mit dem Parteiausschluss habe er "überhaupt kein Problem: Ich lebe nicht von der Partei, sondern ich mache das aus Überzeugung für die Ortsbevölkerung in unserer Gemeinde".