Stronach klagt die Stronach-Partei

Skurriler Rechtsstreit zwischen Frank Stronach und der „Frank Stronach Partei“. Letztere wurde in Salzburg gegründet und hat mit dem Austro-Milliardär eigentlich gar nichts zu tun. Deswegen hatte Stronach am 14. September gegen die Salzburger Proponenten rund um Christoph Humpf und Gerhard Michalek eine Unterlassungsklage eingebracht. Mit einem ersten Erfolg: Die Partei benannte sich um und heißt jetzt „Heinzelmännchen Partei“.

Dennoch ist die Klage, bei der es um einen Streitwert von 200.000 Euro geht, damit nicht vom Tisch. Ein Vergleichsangebot der heutigen „Heinzelmännchen“ wurde vorerst abgelehnt.

„Wir waren bereit, den Namen zu ändern und unsere eigenen Anwaltskosten zu übernehmen“, sagt Humpf zu ÖSTERREICH. Stronach wollte jedoch seine Anwaltskosten nicht zahlen, deshalb sei es noch zu keinem Vergleich gekommen. „Offenbar kann er sich das nicht leisten“, ätzt Humpf. Dabei habe man Stronach für seine Anwaltskosten sogar einen Gutschein über 12.000 Euro angeboten. Zweck: Wahlkampfhilfe.

Heinzelmännchen als Helfer nur „Schutzbehauptung“
Ursprünglich war Humpf Stronach-Fan: „Wir haben uns Stronach-Partei genannt, bevor Frank Stronach in die Politik gegangen ist“, sagt er. Er habe den Namen bloß vor Missbrauch schützen wollen, wie es etwa bei den Piraten in Graz schon vorgekommen sei. Stronach Rechtsvertreter Michael Krüger sieht das anders: Es sei eine reine „Schutzbehauptung“, dass die „Heinzelmännchen“ dem Team Stronach nur helfen wollten.

Sollte kein Vergleich mehr zustande kommen, wird ein erster Verhandlungstermin in den kommenden zwei Monaten stattfinden.

Team Stronach: Lugar will 
Hinterbänkler 
bleiben
Der Startschuss fiel am Dienstag bei Präsidentin Barbara Prammer. Team-Stronach-Klubchef Robert Lugar führte mit ihr ein erstes Gespräch über die Zukunft der Neopartei im Parlament.

Zur Sitzordnung im Plenarsaal lässt Lugar aufhorchen: Derzeit ist das Team Stronach in den letzten beiden Reihen platziert. Das könnte auch so bleiben. Lugar sagt zu ÖSTERREICH: „Vielleicht kann ich als Klubchef die Hinterbänkler aufwerten.“ Die Sitzordnung sei jedenfalls nicht vorrangig.

Start der Verhandlungen um die Redezeiten

Sehr wohl wichtig: künftige Ausschussmitgliedschaften und Redezeiten. Ab heute startet das Team Stronach mit den anderen Parteien Verhandlungen darüber. „Wir streben die Mitgliedschaft in den Ausschüssen zu Finanz, Rechnungshof, Verfassung, Soziales und Wirtschaft an“, so Lugar.

Die Redezeit möchte Lugar so beibehalten, wie sie ist. „Die Präsidentin will uns da allerdings etwas wegzwicken.“