Studenten wieder auf der Straße

Mit Slogans wie "Spart uns nicht kaputt" und "Stoppt das Totsparen der Bildung" auf ihren Transparenten sind am Dienstagnachmittag Studenten beim Bildungstag der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) auf die Straßen gegangen. Bei der Abschlusskundgebung am Minoritenplatz haben sich zwar nur zwischen 800 (laut Polizei) und 3.500 Demonstranten (laut Veranstalter) eingefunden, die ÖH sprach dennoch von einem "vollen Erfolg".

Vollversammlungen
Davor hatten an der Technischen Uni Wien und der Uni Salzburg Vollversammlungen stattgefunden, bei denen einen Tag vor der Budgetrede von Finanzministerin Maria Fekter (V) auf die Finanznöte der Unis aufmerksam gemacht wurde. Laut ÖH gab es neben Institutsversammlungen an der Uni Wien außerdem eine Spontandemonstration in Graz und eine Aktion unter dem Titel "Bildungsschirm statt Bankenrettungsschirm" an der Uni Klagenfurt.

Bei der Demonstration am Minoritenplatz, zu der auch mehrere Mitglieder des Grünen Klubs im Parlament kamen, verurteilte die ÖH-Vorsitzende Janine Wulz (Grüne und Alternative StudentInnen, GRAS) den jüngsten Vorstoß von Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle (V). "Herr Minister, mit Holzhammermethode auf Biegen und Brechen Studiengebühren durchzudrücken ist einer politischen Kultur unwürdig."

Hochschulmilliarde
Die angekündigte Hochschulmilliarde aus Sicht der ÖH zu wenig. "Die angekündigten 330 Millionen Euro pro Jahr sind zwar dringend notwendig, werden aber nichts zur Verbesserung der Situation beitragen", so Angelika Gruber (Verband Sozialistischer Student_innen, VSStÖ) aus dem Vorsitz. Derzeit würden mehr als 65 Prozent der Studenten unter der Armutsgrenze leben, zwei Drittel müssen mehr als 20 Stunden in der Woche arbeiten. Dazu komme, dass bei 27.000 Studenten die Familienbeihilfe gestrichen wurden und die Selbstversicherung für Studenten um die Hälfte teurer geworden seien.

Gleichzeitig würden die Studienbedingungen immer härter, indem immer neue Hürden eingeführt würden. "Wir wollen faire Studienbedingungen, faire Arbeitsbedingungen und Hochschulen die studieren möglich machen", forderte Martin Schott (Fachschaftslisten, FLÖ) aus dem Vorsitzteam.