Politik-Insider
Super-Wahljahr: Die Vier-Parteien-Allianz gegen Kickl
12.01.2024
Nehammers Rede soll Wahlkampf starten. Was Rot, Neos und Grüne planen
Auftakt. FPÖ-Chef Herbert Kickl startet am Samstag in der Steiermark via blauem Neujahrstreffen seinen Dauer-Wahlkampf. In den vergangenen Monaten erhielt der Ober-Blaue immer wieder Rhetorik-Schulungen, um in TV-Studios weniger aggressiv zu wirken. Bei öffentlichen Auftritten wird er freilich weiter den Haudrauf geben. Die Blauen fühlen sich im Hintergrund jedenfalls sehr selbstsicher und erstellen bereits inoffizielle Minister- und Kabinettslisten. Sie glauben, dass Kickl bei der Nationalratswahl Erster und dann Kanzler werde.
Genau das wollen alle anderen Parteien freilich verhindern.
ÖVP-Kanzler Karl Nehammer hat seine Partei auf klare Anti-Kickl-Linie eingeschworen. Der ÖVP-Chef will am 26. Jänner via Rede in Wels seinen Wahlkampf eröffnen und einen Befreiungsschlag für die ÖVP schaffen. Dabei will er ankündigen, was er in einer nächsten Legislaturperiode umsetzen würde: konkret offenbar Steuersenkungen für den Mittelstand und Familien. Und: Nehammer will ausführen, weshalb er Kickl als „Sicherheitsrisiko“ für das Land empfinde. Im Februar – falls die Rede den von der ÖVP erhofften Schwung auslöse – soll sich entscheiden, ob bereits im Frühjahr statt im September der Nationalrat neu gewählt würde. Das will Grün-Vizekanzler Werner Kogler verhindern. Der zwar fortan auch die klare Abgrenzung „gegen rechts“ fahren wolle, aber den „Sommer für die Wahl brauche“, wie ein Grüner erzählt.
Eine Zeit, die wohl auch SPÖ-Chef Andreas Babler benötigt. Seine Partei ist (siehe unten) immer noch fragil. Wahlkampffit ist Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger, die neben dem Anti-Kickl-Kurs auch Integrationsschwierigkeiten stärker ansprechen will.