Tempelberg: Strache wittert Verschwörung

Nach der Entscheidung der KommAustria in der Causa Tempelberg greift FPÖ-Chef Heinz Christian Strache nun die Leitung der Behörde direkt an. "Die KommAustria stellt sich gerne als unabhängig dar, ist aber im Einfluss der Parteipolitik", schrieb er am Freitag auf Facebook. "Michael Ogris (Leiter der KommAustria, Anm.) gilt als Schwarzer, Susanne Lackner (Ogris Stellvertreterin, Anm.) ist Rot."

Lackner "kommt aus dem SPÖ-Kanzlerkabinett Vranitzky und hat für den ORF gearbeitet. In der Skandalentscheidung rund um das Tempelberg-Recherchedesaster des ORF entschied sie gegen Norbert Hofer und für ihren alten Arbeitgeber ORF", so Strache weiter. "Kein Wunder! Unabhängigkeit und Objektivität sieht jedenfalls anders aus!"

Die KommAustria hatte zuletzt entschieden, dass der ORF nicht gegen die journalistische Sorgfaltspflicht verstoßen hatte. Anlass war ein TV-Duell, in dem Moderatorin Ingrid Thurnher den damaligen FPÖ-Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer damit konfrontiert hatte, dass es die Tötung einer Terroristin, deren Augenzeuge er gewesen sein wollte, nicht gegeben habe. Später stellte sich heraus, dass an der Klagemauer sehr wohl ein Zwischenfall mit Schussabgabe stattgefunden hatte, allerdings hatte es sich nicht um eine Terroristin gehandelt.

Die Medienbehörde KommAustria wurde im Oktober 2016 neu bestellt, Ogris dabei als Leiter bestätigt und Lackner neue stellvertretende Vorsitzende. Nicht unpikantes Detail am Rande: Formal ist der Bundespräsident - auf Vorschlag der Regierung im Einvernehmen mit dem Hauptausschuss des Nationalrats - für die Bestellung der Behördenmitglieder, also auch der Leitung, zuständig. Da es im vergangenen Herbst gerade keinen Präsidenten gab, unterzeichnete das Kollegium der Nationalratspräsidenten die Bestellungsurkunden - also auch der Dritte NR-Präsident Norbert Hofer.