Kommende Woche wird der U-Ausschuss sein Arbeitsprogramm beschließen.
Heute in einer Woche wird der Korruptions-U-Ausschuss im Parlament so richtig Fahrt aufnehmen: Beraten wird nicht nur die Live-Übertragung von spannenden Befragungen.
Ausschussvorsitzende Gabriela Moser skizziert in ÖSTERREICH auch den Fahrplan:
● Tagesordnung: So sei „weitgehend akkordiert“, dass der U-Ausschuss jede Woche dienstags und mittwochs tagen wird. Zuerst habe man Dienstag und Donnerstag diskutiert, damit dann jeweils bei der nächsten Sitzung schon das stenografische Protokoll vorliege – doch hätten vor allem Abgeordnete aus den Bundesländern Einwände gegen den „Leertag“ in Wien erhoben. In den Ferienwochen (zum Beispiel in der Karwoche) sowie in den Tagungswochen des Nationalrats soll der U-Ausschuss pausieren.
● Fahrplan: Immer noch stehe die Causa Telekom an der Spitze des Fahrplans, so Moser. Allerdings ist die Staatsanwaltschaft immer noch dabei, die entsprechenden Akten einzuscannen. Auch habe die Telekom selbst noch nicht bekannt gegeben, wann sie ihre Unterlagen übermitteln wird. Es ist also durchaus möglich, dass eine andere Causa vorgezogen wird. So sind schon sehr viele Akten zum Buwog-Skandal im Parlament. Moser: „Ich bin dafür, dass wir uns einen genauen Fahrplan machen – sonst kommen wir in Gefahr, dass wir in den ersten Monaten zu sehr ins Detail gehen und uns am Ende die Zeit ausgeht.“
● Zeugenliste: Erstmals wird am Freitag auch das Thema Auskunftspersonen angegangen. Eigentlich wollte der Ausschuss schon am 24. Jänner mit den Befragungen beginnen – da wichtige Akten fehlen, rechnet Moser aber mit Verzögerungen. Die Ausschusschefin würde bei den Zeugenbefragungen gerne nach dem Prinzip „von unten nach oben“ vorgehen: Zuerst sollen etwa in Sachen Telekom Unternehmens-Insider und die derzeitige Vorstandsriege rund um CEO Hannes Ametsreiter befragt werden – die Beschuldigten sollen dann später an die Reihe kommen.
G. Schröder
