Die gemeinsame Sondersitzung mit der FPÖ zur Teuerung verkürzt nun die Mega-Sommerfrische: Sie soll am 30. August stattfinden.
Kurz-Urlaub. „Es kann nicht sein, dass sich die Regierung in die Sommerpause verabschiedet, während Millionen Österreicher unter der massiven Teuerung leiden“, beklagte SPÖ-Klubchef Philip Kucher noch vor dem Start der XXL-Ferien am 8. Juli. Planmäßig wären die Sitze im Plenar-Saal bis 20. September im Zuge der tagungsfreien Zeit leer geblieben – in Summe wahnwitzige 74 Tage lang.
Rot-Blau verkürzt NR-Ferien auf "nur" 53 Tage
Verkürzt. Nun verkürzt die gemeinsame Sondersitzung mit der FPÖ zur Teuerung die Mega-Sommerfrische: Sie soll am 30. August stattfinden. Dazu muss nur noch Bundespräsident Alexander Van der Bellen grünes Licht geben – das gilt aber als reine Formsache. Damit verkürzt sich die tagungsfreie Zeit für die Abgeordneten um drei Wochen.
Bei immer noch 53 Tagen frei wird sich das Mitleid für die Politiker aber wohl bei den meisten in Grenzen halten.
Hitzige Debatte. Am 30. August sind in Wien zwar nur noch 25 Grad vorhergesagt, im Plenar-Saal selbst dürfte es aber wohl hitziger werden: SPÖ und FPÖ werden sich inhaltlich wohl schärfstens auf die türkis-grüne Bundesregierung einschießen. Für den großen Teuerungs-Showdown im Hohen Haus ist also alles angerichtet.
Anwesenheit. Wie viele Abgeordnete tatsächlich auch zur Sondersitzung kommen, bleibt abzuwarten. Dennoch dürfte die Anwesenheit wohl hoch werden: Bilder von leeren Sitzreihen – allen voran bei Türkis-Grün – wären wohl angesichts der Teuerungslage ein politischer Super-GAU.
Kanzler Karl Nehammer oder ÖVP-NR-Präsident Wolfgang Sobotka haben ihren Urlaub ohnehin schon hinter sich.