Koalitionsgespräche
Tirol: Kommt Schwarz-Grün?
29.04.2013
Spindelegger: "Schwarz-Grün hätte durchaus auch Charme".
Nach seinem Wahlerfolg und der Behauptung der ÖVP als klare Nummer Eins in Tirol ist ÖVP-Spitzenkandidat Günther Platter auf der Suche nach einem Koalitionspartner. Gleich vier Parteien stehen ihm als mögliche Regierungspartner zur Verfügung: SPÖ, Grüne, FPÖ und die Liste Vorwärts Tirol. Vor allem für die Grünen stehen die Chancen auf eine Regierungsbeteiligung nach den Zugewinnen (+1,4 Prozent) gut, denn auch in der ÖVP liebäugeln einige mit den Grünen.
Was spricht für eine grüne Regierungsbeteiligung?
- Bequeme Mehrheit im Tiroler Landtag: Schwarz-Grün kämen gemeinsam auf 21 von 36 Mandaten im Tiroler Landtag. Zu den 16 ÖVP-Mandaten kämen 5 Mandate von den Grünen.
- Grüne Zugewinne: Die Grünen konnten mit einem Plus von 1,4 Prozent der Wählerstimmen ein Landtagsmandat dazugewinnen. Dieser "Aufwärtstrend" gibt der grünen Spitzenkandidatin Ingrid Felipe das notwendige Selbstbewusstsein für konstruktive Koalitionsgespräche.
- Die Grünen wollen regieren: Spitzenkandidatin Ingrid Felipe hat im Ö1-Morgenjournal am Montag bekräftigt, dass sie "gerne" in einer Regierung mit der ÖVP sein möchte und richtet dem möglichen Koalitionspartner schon inhaltliche Forderungen aus: Sie fordert beispielsweise ein "Umlenken in der Umwelt- und Naturschutzpolitik".
- ÖVP liebäugelt mit den Grünen: Auch in der ÖVP liebäugeln einige mit den Grünen. ÖVP-Bundesobmann Michael Spindelegger sagte am Montag, dass "Schwarz-Grün durchaus auch Charme" hätte. Wichtig sei für ihn jedoch, dass ÖVP und Grüne auch inhaltlich zusammen finden.
Was spricht gegen Schwarz-Grün?
- Inhaltliche Differenzen: Inhaltlich haben beide Parteien beim Thema Transit/Brenner-Basistunnel und Ausbau der Tiroler Schigebierte die größten Differenzen. Die Grünen fordern eine Bewegung in der Transitfrage und sprechen sich gegen den Ausbau der Schigebiete aus.
- Persönliche Differenzen: Günther Platter konnte in der Vergangenheit nicht immer mit den Grünen. Seine persönlichen Differenzen mit dem grünen Innsbrucker Spitzendkandidaten Gebi Mair sprechen gegen Schwarz-Grün. So schloss Platter nach standard.at-Informationen vor der Wahl eine Regierung mit Gebi Mair aus.
Sondierungsgespräche diese Woche
Ob Tirol neben Oberösterreich das zweite Schwarz-Grüne Bundesland wird, könnte schon in wenigen Tagen entschieden werden. Landeshauptmann Günther Platter will noch diese Woche mit allen Parteien reden und die Richtung klären, die seine Koalitionsverhandlungen nehmen sollen.