Koalitionsvarianten
Tirol-Wahl: Alles spricht für ÖVP-SPÖ
26.02.2018Schwarz-Rot am Wahrscheinlichsten – Koalition mit NEOS eher nur theoretisch möglich.
Die Tiroler Landtagswahl hat die ÖVP von Landeshauptmann Günther Platter in eine komfortable Position gebracht. Zwar reichte es nicht für eine "Absolute", doch hat die Volkspartei gleich vier potenzielle Koalitionspartner, zwischen denen sie wählen kann. Freilich wäre eine Regierung mit den NEOS eine riskante Sache.
Denn gemeinsam mit den pinken Neueinsteigern liegt die ÖVP nur ein Mandat über der absoluten Mehrheit. Als weiterer Risikofaktor kommt hinzu, dass der zweite Sitz der NEOS nur mit 16 Stimmen abgesichert ist und im Fall einer Neuauszählung (in Richtung FPÖ) wegfallen könnte, sollten sich da Änderungen ergeben. Die "Liste Fritz" mit ihren zwei Mandataren wäre ebenfalls ein theoretischer Koalitionspartner der Volkspartei, hat sich aber schon im Vorfeld auf Opposition festgelegt.
Damit bleiben der ÖVP drei realistische Optionen. Die besseren Chancen werden hier derzeit Rot und Grün im Vergleich zu Blau gegeben, da Wahlsieger Platter einer Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen (im Gegensatz zum eigenen Wirtschaftsflügel) reserviert gegenübersteht und angesichts seines starken Abschneidens wohl auch innerparteilich das Heft ziemlich fest in der Hand hat.
Ausgehen würden sich alle Varianten problemlos. Mit der SPÖ käme die ÖVP auf 23 Mandate, mit der FPÖ auf 22 und mit den Grünen auf 21. Für die "Absolute" braucht es 19 Sitze.
Mit SPÖ hätte Platter eine breitere Mehrheit
Bisher waren die Grünen Platters Koalitionspartner: Parteichefin Ingrid Felipe verlor zwar – den Sturz unter die 10-%-Marke hat sie aber verhindert. Jetzt hofft sie auf ein schwarz-grünes Dacapo. Allerdings bahnt sich eine Sensation an: Platter wird eine Vorliebe für einen Koalitionswechsel zur SPÖ nachgesagt. Es wäre die von ihm angestrebte „größtmögliche Mehrheit“. Deren SPÖ-Chefin Elisabeth Blanik ist einer Wirtschafts- und Tourismus-offensive, wie sie Platter plant, eher aufgeschlossen. Und: Im transitgebeutelten Tirol könnte sich Platter beim Umweltthema Nummer 1 profilieren. Außerdem sieht sich Platter auch als bundespolitischer Trendsetter und will als „alter Großkoalitionär“ eine Alternative zu Schwarz-Blau präsentieren.
Dazu passt: Das erste Gespräch im Poker wird Platter wohl mit der SPÖ-Chefin führen.
Blanik-Ersatz bei SPÖ-Regierungsteam?
Spannend wäre bei einer Koalition mit den Sozialdemokraten, ob Parteichefin Elisabeth Blanik in die Landesregierung aufrückt. Damit müsste sie nämlich das Bürgermeisteramt in Lienz aufgeben, was ihr ziemlich schwer fallen dürfte. Möglich ist daher, dass sie im Fall der Fälle nur Klubchefin wird und Parteivize Georg Dornauer das rote Regierungsteam leitet.
Sollte sich Platter für eine Fortsetzung von Schwarz-Grün entscheiden, würde sich personell wenig ändern. Landeshauptmann-Stellvertreterin Ingrid Felipe würde bleiben und Klubobmann Gebi Mair wohl in die Regierung aufrücken. Gesucht wäre damit nur ein neuer Fraktionschef. Kämen die Freiheitlichen zu Regierungsehren, würde das Team zweifelsohne von Parteichef Markus Abwerzger angeführt werden