Analyse: Kein Tag für Protest-Parteien

Die bundesweiten Protestparteien FPÖ und Team Stronach haben bei der Tiroler Landtagswahl am Sonntag "massiv abgebissen", das erklärte der Politologe Thomas Hofer. Die FPÖ sei in einer Krise und müsse sich etwas überlegen, meinte er weiters. Die Koalitionsparteien auf Bundesebene seien hingegen mit einem "hellblauen Auge" davongekommen. Die ÖVP ist aus Sicht von OGM-Chef Wolfgang Bachmayer der "politische Sieger des Abends". Die Voraussetzungen für den Nationalratswahlkampf seien für die Schwarzen jedenfalls um einiges besser als von Kommentatoren noch vor einem Jahr angenommen.

Ein zentrales Ergebnis der Tiroler Wahl sind laut Hofer die schlechten Werte für FPÖ und Team Stronach. TS-Parteigründer Frank Stronach habe einen "Managementfehler" begangen, indem er versucht habe, das Chaos in der Landesgruppe auf Biegen und Brechen zu ordnen: "Dieses Manöver ging nach hinten los. Das ist die erste ganz dramatische Niederlage für Stronach, das kann den Parteigründer nicht freuen." Aus seiner Sicht wäre es besser gewesen, die Liste nicht zu unterstützen: "Da sieht man, er ist ein Wirtschaftsprofi, aber kein Politikprofi", so Hofer.

Dass FP-Chef Heinz-Christian Strache die Latte selbst auf 15 Prozent legte, sei "erstaunlich" gewesen. Gemeinsam mit Stronach sei die FPÖ jedenfalls der Verlierer des Abends. Für die Grünen ist das Ergebnis zwar ein Sieg, aber doch weniger stark als von der Partei selbst erwartet. Nun werden "alle" ÖVP-Chef Günther Platter für eine Koalition "umgarnen", so Hofer. Die Landeshauptmann-Ansage der SPÖ sei nun angesichts des Ergebnisses "ein bisschen lächerlich" gewesen, für eine Koalition werde man sich anstrengen müssen, meinte der Politologe.

Die Bundes-Koalitionsparteien, vor allem die ÖVP, sind in Tirol "halbwegs unbeschadet" rausgekommen. Die Landtagswahl wurde "nicht die große Abrechnung" für die Koalition, sie könnten nun ein bisschen "durchschnaufen". In Salzburg kommenden Sonntag dürfen beide allerdings massiv verlieren, meinte er.

"Run" der ÖVP
Der "Erfolgsrun" der ÖVP halte 2013 von Wahl zu Wahl an, dies erwartet Bachmayer auch für die Landtagswahl in Salzburg in einer Woche. Aus politischer Sicht sei Günther Platter eindeutig der Sieger, da er, was die politische Stärke betrifft, heute besser da stehe als noch vor der Wahl. Zwei Parteien seien bereits die Bemühungen anzusehen, dass sie ein potenzieller Partner sein können: "Das ist eine gute Situation für die ÖVP."

Nach dem großartigen Erfolg der Grünen in Kärnten sei klar gewesen, dass in Tirol "die Bäume nicht in den Himmel wachsen", so Bachmayer. Angesichts wachsender Konkurrenz sei trotzdem ein Plus erreicht worden. Als Koalitionspartner habe man eine hervorragende Position und das kann seiner Meinung nach auch bundespolitische Auswirkungen haben.

Dass das Team Stronach nach den beiden Landtagswahlen in Kärnten und Niederösterreich seinen Erfolg nicht wiederholen wird können, sei erwartbar gewesen, meinte Bachmayer. Auch die internen Streitereien "kommen nicht gut an". Diese Vorkommnisse hätten auch dazu beigetragen, dass die Kampagnengrundaussage der ÖVP - "keine Experimente, keine italienischen Verhältnisse" - und damit die Stabilität ein wichtiger Faktor für die Wähler gewesen sei.