Landeshauptmann Platter wählte nicht in der Kabine. Darüber ist ein Streit entbrannt.
Die ÖVP mit ihrem Landeshauptmann Günther Platter hat die Tiroler Landtagswahl heil überstanden. Die ÖVP erreichte behält zumindest ihre 16 Mandate. Platz zwei erobert die SPÖ. Die Liste "Vorwärts Tirol" um die frühere VP-Landesrätin Anna Hosp, erreichte beim ersten Antritt ein zweistelliges Ergebnis. Ein Debakel setzte es für die "Liste Fritz". Den Einzug in den Landtag verpassen das "Team Stronach" und die Liste "Gurgiser&Team". Die FPÖ verpasste ihr Wahlziel - ist aber offenbar zu einer "bürgerlichen Regierung" bereit.
Platter wählte übrigens öffentlich vor Fotografen. Ein klarer Verstoß gegen die Wahlverordnung Tirols, so der Leiter der Bundeswahlbehörde, Robert Stein.
Die Wahlbeteiligung lag mit 56,09 Prozent (ohne Wahlkarten) sehr niedrig. 2008 wählten noch 65,8 Prozent der Wahlberechtigten. Die Wahlkarten werden erst am Dienstag ausgezählt.
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22.03 Uhr: Wählerstrom-Analyse: Tausende Fritz-Wähler blieben daheim
Die ÖVP konnte ihre Wähler am besten mobilisieren - alle Details der Wählerstromanalyse
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21.46 Uhr: "Keine Obmanndiskussion" in der FPÖ
In einem "Steirerlokal" in der Nähe der Innsbrucker Rathausgalerien traf sich die Tiroler FPÖ. Die Stimmung war ungeachtet des mäßigen Abschneidens der Partei gut. Es gebe "keine Obmanndiskussion" in der Partei, sagte Spitzenkandidat Gerald Hauser. Er stehe für Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP bereit.
21.30 Uhr: Hosp nur bei Mandatsverzicht im Landtag
"vorwärts Tirol"-Gründerin Anna Hosp ist auf Entscheidungen in ihrer Fraktion angewiesen, um in den Landtag einziehen zu können. Im Bezirk Reutte verfehlte sie ein Grundmandat. Auf der Landesliste scheint die frühere VP-Hauptgeschäftsführerin nur auf Platz sechs auf. Ihre Liste kam auf vier der 36 Sitze.
21.22 Uhr: Die Wahlfeier der Tiroler SPÖ war gut besucht. Dies hing allerdings auch mit der nicht gerade geräumigen Lokalität, einem Kaffeehaus im Zentrum Innsbrucks, zusammen. Es freue ihn, "dass wir den zweiten Platz für die SPÖ zurückgewinnen konnten. Eines unserer Wahlziele haben wir damit erreicht“, sagte Tirols SP-Chef, Spitzenkandidat Gerhard Reheis.
21.00 Uhr: Negativ-Rekord bei Wahlbeteiligung
Die Wahlbeteiligung wird auch samt Briefwahl die niedrigste bleiben, die es jemals bei einer der bisher 154 Landtags- oder Nationalratswahlen der Zweiten Republik gab. Samt Briefwählern (die am Dienstag ausgezählt werden) dürfte die Beteiligung laut SORA bei 60,1 Prozent liegen, heute wurden 56,09 Prozent ausgewiesen.
20.55 Uhr: Die ÖVP feiert in Innsbruck. Mit dabei: Landeshauptmann Günther Platter, Karlheinz Töchterle, ÖVP-Chef Michael Spindelegger.
Foto: APA
20.22 Uhr: Prognose: Wahlkarten verschieben Mandate nicht mehr
Nach SORA-Prognose wird die Auszählung der Briefwahlstimmen am Dienstag keine Veränderung bei den Mandaten mehr bringen. Die Liste Gurgiser wird demnach nicht im Landtag vertreten sein - und die ÖVP die 40-Prozent-Marke nicht mehr nehmen. Gurgisers Bürgerklub dürfte zwar durch die Briefwähler auf 4,9 (4,84) zulegen - aber damit die Fünf-Prozent-Hürde verfehlen.
20.13 Uhr: Analyse
Wer wen warum gewählt hat - alle Infos zu den Motiven der Wähler!
19.57 Uhr: Grüne erobern drittes Mandat im Bundesrat zurück
Die "Liste Fritz" verliert ihren Sitz an die Tiroler Grünen. Damit haben die Grünen nun wieder drei Mandate und machten damit das wett, was sie nach der NÖ-Landtagswahl verloren haben. Im Bundesrat sind nun von den 62 Abgeordneten 27 von der ÖVP, 23 von der SPÖ, acht von den Freiheitlichen, drei von den Grünen und eines vom Team Stronach.
19.49 Uhr: Umfragen: Wunsch nach Veränderung war nicht groß genug
Die Tiroler, die überzeugt sind, dass sich ihr Land positiv entwickelt hat - was in Summe rund ein Fünftel der Bevölkerung war -, stimmten zu über zwei Dritteln für die ÖVP, erhob SORA. 52 Prozent der Tiroler konstatierten eine Stagnation, ein knappes Viertel (24 Prozent) eine negative Entwicklung. Und sie wählten vor allem die SPÖ, vorwärts Tirol und die Grünen.
19.30 Uhr: In Innsbruck-Stadt sicherten sich die Grünen die relative Mehrheit. Sie kamen auf 23,9 Prozent (plus 3,5 Prozentpunkte) und landeten vor der Volkspartei, die 6,2 Prozentpunkte verlor und 22,4 Prozent erreichte.
19.24 Uhr: Das vorläufige Endergebnis (ohne Briefwahlstimmen) ist da:
- ÖVP: 39,56%
- SPÖ 13,84%
- FPÖ 9,61%
- Grüne 12,14%
- Vorwärts 9,30%
- Stronach 3,40%
- Gurgiser 4,84%
- Für Tirol 0,74%
- KPÖ 0,53%
- Piraten 0,39%
HC Strache
FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache etwa erklärte im ORF: "Wir haben unser Ziel nicht erreicht, das ist nicht erfreulich." Er verwies auch auf die niedrige Wahlbeteiligung.19.16 Uhr: Vizekanzler Spindelegger spricht sich für eine Zusammenführung des bürgerlichen Lagers aus. "Damit die ÖVP wieder die alleinige, starke Kraft wird." Konkreter wollte Spindelegger nicht werden. Ob er dafür eintrete, dass die Volkspartei auf "vorwärts Tirol" zugehe, wollte der ÖVP-Chef nicht beantworten.
19:01 Uhr: Trotz der Verluste bei der Tiroler Landtagswahl ist FPÖ-Spitzenkandidat Gerald Hauser nicht entmutigt. Bei seinem Eintreffen im Landhaus meinte er gegenüber Journalisten, dass er zu einer "bürgerlichen Regierung" mit der ÖVP bereit sei, wenn die Freiheitlichen ihre vier Mandate halten. Erwartet hätte sich Hauser mehr, trotzdem ist er "nicht ganz unzufrieden".
18:53 Uhr: Wer aller gescheitert ist..
Gescheitert ist das Team Stronach. Die Tiroler Landesgruppe kommt auf nur 3,4 Prozent. Auch Piraten, die Liste "für Tirol" und die KPÖ schaffen nicht den Einzug ins Parlament. Gurgister muss zittern. Das amtliche Endergebnis gibt es übrigens erst am Dienstagabend. Für Transitrebell Fritz Gurgiser bedeutete die Tiroler Landtagswahl ein Zittern bis zur letzten Minute, ob ein Einzug in den Landtag möglich ist. Entschieden werden sein dürfte dies erst am Dienstag, wenn auch die Wahlkarten ausgezählt sind. Es gebe nur ein "entweder oder", sagte Gurgiser. Die Entscheidung liege nicht mehr bei ihm und seinem Team.
18:45 Uhr: Gurgiser muss zittern
Laut aktualisierter Hochrechnung der ARGE Wahlen von 18.00 Uhr (Auszählungsgrad 75 Prozent) hängt der Einzug der Liste "Gurgiser&Team" in den Tiroler Landtag am seidenen Faden. Wenige Zehntelprozentpunkte in der Stadt Innsbruck werden über das Abschneiden der Gruppierung von Fritz Gurgiser entscheiden. Das Rennen um Platz drei zwischen Grünen und vorwärts Tirol wird laut dieser Hochrechnung an die Umweltpartei gehen.
Die Hürde für den Einzug in den Landtag liegt in Tirol bei fünf Prozent. Gurgiser könnte laut den vorliegenden Daten diese Hürde knapp verfehlen oder auch überwinden. Abhängig vom Einzug der Liste Gurgiser ist die Mandatsverteilung für die anderen Parteien.
Fix ist, dass die ÖVP ihre 16 Sitze im Landtag behält. Die SPÖ kommt wie bisher auf fünf Mandate.
Die ÖVP kratzt an der 40-Prozent-Marke, derzeit liegt sie bei 39,8 Prozent (2008: 40,5). Die SPÖ kommt auf 13,3 Prozent (2008: 15,5).
Lange Gesichter bei der SPÖ:
(c) APA, Spitzenkandidat und LHStv. Gerhard Reheis
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18:00 Uhr: Nächste Hochrechnung - Gurgiser muss doch um Parlamentseinzug zittern:
17:44 Uhr: Platter will mit allen reden
'Wahlsieger Günther Platter hat Gespräche mit allen Gruppierungen zur Bildung einer neuen Landesregierung angekündigt. Er schließe niemanden aus. Angesichts der vielen Listen sei es "ein sehr gutes Ergebnis", meinte Platter soeben. Das Wahlergebnis sei "ein klarer Auftrag, das Land Tirol weiter zu regieren. Gespräche werde es auch mit "vorwärts Tirol" geben. Die Reihenfolge der folgenden Gespräche richte sich nach der Stärke der jeweiligen Gruppierung.
17:35 Uhr: Darabos und Reheis stark in Heimatgemeinden
Gewinne gab es für Landeshauptmann Günther Platter (V) und den SP-Frontmann, LHStv. Gerhard Reheis in ihren jeweiligen Heimatgemeinden. In Zams, wo Platter seinerzeit auch Bürgermeister war, legte die ÖVP um 10,2 Prozentpunkte auf 57,6 Prozent zu.
In Imst, der Heimatgemeinde von Reheis, verzeichnete die SPÖ einen Gewinn von 2,3 Prozentpunkten. Sie kam dort auf 23 Prozent und Platz zwei
17:25 Uhr: SPÖ auf Platz 2
"Ich erlebe ein Wechselbad der Gefühle", kommentierte SP-Spitzenkandidat Reheis die ersten Hochrechnungen. Erfreut zeigte er sich über die Rückeroberung des zweiten Platzes. Dieser war beim vergangenen Urnengang an die Liste Fritz - Bürgerforum Tirol verloren gegangen. Enttäuschend sei aber das neuerliche Minus. "Wir haben im Wahlkampf eine tolle Stimmung miterlebt", betonte Reheis.
17:17 Uhr: ORF-Hochrechnung: ÖVP kann Ergebnis von 2008 wiederholen
Die ÖVP hat bei der Tiroler Landtagswahl laut Hochrechnung von SORA für den ORF (von 17.00 Uhr, Auszählungsgrad 46,2 Prozent) das Wahlergebnis von 2008 wiederholen können. Demnach kommt die Partei von Landeshauptmann Günther Platter
auf 40,3 Prozent (2008: 40,5). Platz zwei geht an die SPÖ, die mit 13,5 Prozent einen Verlust einfuhr (2008: 15,5). Platz drei geht laut SORA an die Grünen mit 11,9 Prozent (2008: 10,7) - noch vor der erstmals angetretenen Liste "vorwärts Tirol", die auf 9,9 Prozent kommt.
17:05 Uhr: Dinkhauser drinnen
Den Einzug geschafft haben auch die Liste Fritz, die ohne ihren Gründe Fritz Dinkhauser auf 5,8 Prozent kommt. Auch die Liste "Gurgiser&Team" schaffte demnach mit 5,2 Prozent den Sprung in den Landtag knapp. Gescheitert ist hingegen das Team Stronach. Mit 3,4 Prozent verfehlte die Tiroler Landesliste den Einzug in den Landtag relativ deutlich.
17:00 Uhr: Die Hochrechnung:
Laut ersten Hochrechnungen der ARGE Wahlen hat die ÖVP nur geringe Stimmverluste hinnehmen müssen. Demnach kommt die Partei von Landeshauptmann Günther Platter auf 38 bis 39 Prozent der Stimmen. Damit würde die Volkspartei fast das Ergebnis von 2008 (40,5 Prozent) wiederholen - wenngleich das Ergebnis einen neuerlichen historischen Tiefststand bedeutet.
Platz zwei geht an die SPÖ
Den Landtags-Einzug verfehlt das Team Stronach. Auch die SPÖ fährt Verluste ein: Mit 13 bis 14 Prozent muss sie ebenfalls einen neuerlichen Tiefststand hinnehmen (2008: 15,5 Prozent).
Noch unsicher ist laut derzeitigem Stand das Rennen um Platz drei, den sich die erstmals angetretene Liste "Vorwärts Tirol" und die Grünen untereinander ausmachen werden. Beide dürften zwischen elf und zwölf Prozent einfahren. Die FPÖ kommt nur auf den fünften Platz und erreicht zwischen neun und zehn Prozent und damit ein deutliches Minus (2008: 12,4).
Den Einzug ziemlich sicher schafft die Liste Fritz, die ohne ihren Gründer Fritz Dinkhauser nur mehr knapp über die Fünf-Prozent-Hürde kommen wird (2008: 18,4). Gescheitert sein dürfte die Liste "Gurgiser&Team", die laut Hochrechnung knapp über vier Prozent kommt.
Stronach gescheitert
Gescheitert ist auch das während des Wahlkampfes von internen Streitereien geplagte Team Stronach. Die Tiroler Landesgruppe kommt laut Hochrechnung auf nur drei bis vier Prozent und verfehlt damit den Einzug in den Landtag klar. Die Fünf-Prozent-Hürde ebenfalls nicht geschafft haben die Piraten, die Liste "für Tirol" und die KPÖ.
Wahlbeteiligung gesunken
Noch nicht absehbar ist zum derzeitigem Auszählungsgrad die Mandats-Verteilung. Diese ist unter anderem davon abgängig, wie viele der kleineren Listen den Einzug in den Landtag tatsächlich schaffen. Die Wahlbeteiligung ist erneut gesunken. 2008 waren noch 65,8 Prozent der Wahlberechtigten zu den Urnen geschritten, diesmal dürfte sie um rund drei bis vier Prozentpunkte niedriger liegen.
16:37 Uhr: Die ersten Ergebnisse sind da +++ Sperrfrist noch bis 17 Uhr +++ Dann folgen die Hochrechnungen +++ Wir berichten hier direkt aus Tirol +++
16:06 Uhr: Alles blickt auf 17 Uhr
Mit Schließung der Wahllokale in knapp einer Stunde beginnen die Hochrechnungen. Kurz nach 17 Uhr wird die erste erwartet.
15:32 Uhr: Der Countdown läuft...
In etwas weniger als eineinhalb Stunden schließen die Wahllokale. Einige Bezirke sind bereits ausgezählt. +++ Wir berichten hier JETZT LIVE +++
14:37 Uhr: Wahllokale noch offen
Bis 17 Uhr kann heute noch gewählt werden. Dann gibt es die erste Hochrechnung. In vielen Gemeinden wird schon ausgezählt. +++ Wir berichten JETZT LIVE aus Tirol +++ Alle Infos, Bilder und Storys gibt es auch in unserem Wahl-Channel >>>
14:13 Uhr: So wählten die Spitzenkandidaten:
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13:29 Uhr: Super-Wetter
Gespannt darf man sein, wie die Wahlbeteiligung ausfallen wird. In Tirol herrscht ein Super-Sommertag. Ob das Viele vom Urnengang abhalten wird? 2008 lag die Wahlbeteiligung übrignes bei 65,8 Prozent.
(c) APA, Impression aus einer Wahlkabine.
13:01 Uhr: Auszug aus der Tiroler Wahlordnung:
Wörtlich heißt es dort: "Der Wähler hat sich hierauf in die Wahlzelle zu begeben, dort den amtlichen Stimmzettel auszufüllen und in das Wahlkuvert zu legen. Dann hat er die Zelle zu verlassen und das Wahlkuvert geschlossen dem Wahlleiter zu übergeben, der es ungeöffnet in die Wahlurne zu legen hat." Damit hat Platter klar dagegen verstoßen.
12:22 Uhr: Auch Federspiel wählte öffentlich...
Der FP-Listenzweite und Innsbrucker Spitzenkandidat, Rudi Federspiel, tat es Platter gleich und füllte übrigens seinen Stimmzettel gleich auf der Wahlurne aus. FP-Spitzenkandidat Gerald Hauser zeigte sich in seiner Heimatgemeinde St. Jakob in Defereggen "entspannt und zuversichtlich". In den letzten Wochen sei es mit den Freiheitlichen "bergauf" gegangen, meinte er. SP-Spitzenkandidat, LHStv. Gerhard Reheis, gab seine Stimme bei strahlendem Sonnenschein in Imst ab und betonte: "Ich fühle mich wie das Wetter".
11:45 Uhr: Mega-Wirbel um Platters Stimmabgabe:
Tirols Landeshauptmann Günther Platter (V) hat Sonntagvormittag in seiner Heimatgemeinde Zams seine Stimme abgegeben und dabei die Wahlkabine gemieden. Der Landeshauptmann setzte sein Kreuz vor den versammelten Fotografen und Kamerateams. Laut Landeswahlbehörde verstieß er damit nicht gegen die Landeswahlordnung. Man könne freiwillig auf das geheime Wahlrecht verzichten, hieß es seitens des Landes.
Robert Stein, Leiter der Bundeswahlbehörde, wollte sich ohne genaue Kenntnis der Tiroler Wahlordnung dieser Sicht nicht automatisch anschließen: "Bei der Nationalratswahl wäre das jedenfalls nicht in Ordnung gewesen." Der Wahlleiter müsste dies seiner Meinung nach bei einer Bundeswahl untersagen.
Die Fotos:
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10:48 Uhr: 36 Sitze im Parlament
Um die 36 Sitze im Landesparlament rittern gleich elf Gruppierungen. Der amtierende Landeshauptmann Günther Platter (V) stellt sich als Spitzenkandidat seiner Partei zum ersten Mal und muss zumindest laut Umfragen mit einem weiteren historischen Tiefststand für die seit 1945 ununterbrochen regierende ÖVP rechnen.
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09.21 Uhr: Platter wurde im Wahlkampf nicht müde, vor "italienischen Verhältnissen" und der Unregierbarkeit des Landes zu warnen, sollten sich zu viele Parteien die 36 Sitze im Tiroler Landtag teilen.
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08.59 Uhr: Trotz aller Umfragen, die ihm Verluste bescheinigen, glaubt Platter im ÖSTERREICH-Interview, dass er auch nach der Wahl Landeshauptmann sein wird.
08.46 Uhr: Für Platter ist es ein Ziel, mit einer Partei in eine Koalition zu gehen - bisher war das die SPÖ. Doch jede Partei, die im Landtag demokratisch legitimiert ist, ist für ihn ein möglicher Partner.
08.25 Uhr: Tirols Landeshauptmann Platter gibt sich kämpferisch. Er will seine 16 Mandate mit der ÖVP halten - für ihn wäre eine "Chaos-Regierung" aus vier oder fünf Parteien die "Schmerzgrenze" für Tirol.
08.17 Uhr: Die Wahl ist in vollem Gang
Die Tiroler Landtagswahl ist in vollem Gange. 532.500 Wahlberechtigte können noch bis 17.00 Uhr in den Wahllokalen der 279 Gemeinden ihre Stimmen abgeben. Das vorläufige Endergebnis soll bis 20.00 Uhr feststehen.
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