Tiroler Ex-BZÖ-Chef nicht mehr im Klub

Der ehemalige Tiroler BZÖ-Obmann Gerhard Huber ist nicht mehr Mitglied des BZÖ-Parlamentsklubs. Aufgrund ungeklärter Vorwürfe gegen seine Person sei die Parteimitgliedschaft Hubers "ruhend gestellt", so BZÖ-Chef Josef Bucher. Er bleibe aber eigenständiger Abgeordneter. Ein Wiedereintritt ins BZÖ nach Klärung der Vorwürfe sei nicht auszuschließen. Unter anderem wurde der Verdacht geäußert, dass Huber den Auftrag zu schwerwiegenden strafrechtlich relevanten Delikten gegeben haben könnte.

Für Bucher ist die "Freistellung" Hubers vom BZÖ-Parlamentsklub und der Partei ein "guter, sorgsamer und vernünftiger Weg". Huber habe ihm in den vergangenen Tagen neue Vorwürfe gegen seine Person mitgeteilt, so Bucher, weshalb "ich mich veranlasst gefühlt habe, diesen Schritt zu setzen". Die Entscheidung sei "in Abstimmung" mit Huber gefällt worden.

Für Partei verantwortlich
Als BZÖ-Obmann sei er gegenüber der Partei verantwortlich, erklärte Bucher seine Entscheidung. Ob an den Vorwürfen gegen Huber "etwas dran ist, kann ich nicht beurteilen", für ihn hätten sie aber einen "paradoxen Anstrich".

Keine Freistellung von Westenthaler
Den BZÖ-Abgeordneten Peter Westenthaler, der bereits rechtskräftig wegen falscher Zeugenaussage verurteilt ist und gegen den ein Ermittlungsverfahren wegen schwerer Körperverletzung und Widerstand gegen die Staatsgewalt läuft, will Bucher derzeit nicht freistellen. Westenthalers Verurteilung habe "vor meiner Zeit" stattgefunden, so Bucher. Außerdem sei die Verurteilung den Wählern vor der Nationalratswahl bekanntgewesen.

Über einen möglichen vorübergehenden Austritt aus dem Parlamentsklub werde er mit Westenthaler erst sprechen, wenn es neue Fakten gebe, sagte Bucher. "Das laufende Verfahren ist abzuwarten." Im Übrigen seien die Anschuldigungen an Westenthaler mit jenen an Huber "nicht vergleichbar".