Der Nationalrat dürfte schon bald eine öffentliche Debatte abhalten.
Mit der Umtextung der Bundeshymne könnte es demnächst ernst werden. Der Nationalrat dürfte schon am Mittwoch eine erste öffentliche Debatte zum rot-grün-teilschwarzen Antrag, die großen Töchter in den Text einzufügen, abhalten. Nachdem die SPÖ gegenüber der APA bereits ihre Zustimmung betont hatte, sprach sich nun auch die ÖVP für eine entsprechende Änderung der Tagesordnung aus.
Die Vorgeschichte: Bei der letzten Sitzung des Nationalrats vor der Sommerpause hatte in einer Art Guerilla-Aktion die frühere ÖVP-Frauenchefin Maria Rauch-Kallat mit ihrer Nachfolgerin Dorothea Schittenhelm sowie den Frauen von SPÖ und Grünen einen Antrag eingebracht, der die neue Textpassage "Heimat großer Töchter, Söhne" vorsah. Da die Aktion nicht abgesprochen war, inszenierte der ÖVP-Klub mit Fraktionschef Karlheinz Kopf an der Spitze eine kuriose Show, in deren Rahmen männliche Abgeordnete zu nicht unbedingt brisanten Themen so lange sprachen, bis für Rauch-Kallat bei ihrem letzten Auftritt als Abgeordnete keine Zeit mehr für eine Abschiedsrede und damit für eine Begründung des Hymnen-Antrags war.
ÖVP gespalten
In der Folge distanzierte sich Parteichef Michael Spindelegger von der Aktion seines Klubobmanns und deutete an, dass die Volkspartei doch einer Integration der Töchter in den Hymnen-Text zustimmen könnte. Nichtsdestotrotz soll Schittenhelm bei einer Klubsitzung vergangene Woche von Klubchef Kopf und einigen männlichen Kollegen "zusammengeputzt" worden sein, wie der "Kurier" am Sonntag berichtete. Die Frauenchefin war dazu am Montag nicht erreichbar.
Ob die ÖVP bereit ist, zumindest eine offene (und damit klubzwangfreie) Abstimmung über den Hymnen-Text zuzulassen, wie sie Schittenhelm vorgeschlagen hat, ist vorerst unklar. Sicher ist jedoch, dass die Materie im Plenum behandelt werden muss. Eine "Erste Lesung" ist verlangt und muss somit bis spätestens 3. Dezember durchgeführt werden. Anschließend wird der Antrag dem Verfassungsausschuss zugewiesen, wo er dann fürs Plenum und damit für den Beschluss bereitgemacht werden soll.
Schnell abschließen
Obmann Wittmann wäre dafür, das Prozedere rasch abzuschließen. Die SPÖ sei wie die Grünen für die Umtextung und schließlich sei der Antrag auch von Teilen der ÖVP unterzeichnet. Insofern sollte es eigentlich möglich sein, die Materie flott abzuwickeln. Ein Beschluss im Plenum des Nationalrats sei heuer noch möglich, meinte Wittmann Montagmittag.
Allzu viel Aufhebens will der SP-Abgeordnete im Ausschuss um die Sache dann auch nicht mehr machen. Ein Hearing oder gar Vorsingen unterschiedlicher Varianten erscheint Wittmann nicht nötig. Er geht davon aus, dass die Abgeordneten imstande sein müssten, dieses Thema selbstständig zu lösen.
