Nach Rückgang 2013 ist die Zahl der Flüchtlinge in Traiskirchen wieder gestiegen.
Im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen (NÖ) leben wieder viel mehr Menschen, als eigentlich vertraglich vorgesehen – über 750 statt 480. Ein Großteil davon sollte gar nicht in dem Aufnahmezentrum sein, weil ihr Verfahren schon läuft und damit eigentlich ein Bundesland für deren Betreuung zuständig wäre. Die Länder halten ihre Betreuungsquoten aber (wieder einmal) nicht ein.
Kritik. „Nein, die Übernahme von Flüchtlingen, deren Asylverfahren läuft, funktioniert nicht so, wie wir uns das vorstellen“, erklärt auch ein Sprecher des Innenministeriums. Schlusslicht bei der Quote ist aktuell Tirol – sie wird um 19 Prozent nicht erfüllt.
Grund für die schleppende Aufnahme von Flüchtlingen ist laut Christoph Riedl vom Diakonie Flüchtlingsdienst die längere Asylverfahrensdauer, die die Länder abschreckt (siehe unten). Tatsächlich steigt die Zahl der offenen Verfahren, während die Zahl der Flüchtlinge gleich bleibt.
(pli)
Neues Asylsystem sorgt für lange Verfahren
Sowohl Innenministerium als auch Flüchtlings-Betreuer sind sich einig: seit 1. 1. 2014 dauern die Asylverfahren wieder länger. Mit Jahresbeginn gibt es neue Behörden für Asylverfahren: das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl und als 2. Instanz das Bundesverwaltungsgericht. Diese arbeiten aber noch nicht rund, sagt Christoph Riedl von der Diakonie. Er kritisiert vor allem das Bundesamt, dieses würde nur „40 Prozent des möglichen Outputs“ liefern.
Im Innenministerium wehrt man sich gegen den Vorwurf – das Problem liege beim Verwaltungsgericht.
