Obwohl eine für Mittwochabend angemeldete Pro-Palästina-Demo in der Wiener Innenstadt untersagt wurde, versammelten sich Hunderte Israel-Hasser am Stephansplatz. Sie skandierten u.a. "Marg Bar Israel" - farsi für "Tod Israel".
Wien. Am Mittwochabend versammelten sich trotz Demo-Verbot Hunderte aufgebrachte und aggressive Teilnehmer zu einer Pro-Palästina-Demonstration, die in Wirklichkeit eine Anti-Israel Kundgebung war. Die Menge skandierte lautstark auf arabisch und bruchhaftem Englisch gegen Israel. So wurde von Demo-Teilnehmern vor dem Stephansdom unter anderem "Marg Bar Israel" - farsi für "Tod Israel" gerufen – ein Ruf den man sonst auf Straßen Teherans bei Mullah-Aufmärschen hört.
Außerdem wurde "Khaybar Khaybar ya yahud" skandiert – ein Spruch, der sonst von Muslimbrüdern, Isis und Hamas als Drohung gegen Juden gebrüllt wird. Mit diesen Slogans zeigten die Pro-Hamas-Demonstranten einen offenen Judenhass und Drohungen gegen Juden.
Die Polizei gab bekannt: "Da es sich um eine nicht ordnungsgemäß angezeigte Versammlung handelt, wird den Teilnehmer*innen die Auflösung via Lautsprecher bekannt gegeben." Die Beamten kesselten die Demonstranten am Stephansplatz ein und zogen den Ring um die Teilnehmer enger.
Bei einer derartigen Durchsage wird den Anwesenden mitgeteilt, dass diese Versammlung rechtswidrig ist und die Teilnehmer*innen auseinander gehen sollen. Bei Nichtbefolgung wird entsprechend mit Anzeigen vorgegangen.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) October 11, 2023
Im Vorfeld hatte der Staatsschutz Informationen, dass gewaltbereite Demonstranten auf dem Weg seien und sahen eine "Sicherheitsgefährdung".
Im Moment ist die Demo noch im Gange und wohl auch als Störmanöver gegen das offizielle Gedenken für die Opfer des Hamas-Terrors in Israel.
Pro-Palästina-Demo untersagt
Die für Mittwochabend angemeldete Pro-Palästina-Demo in der Wiener Innenstadt ist wenige Stunden zuvor untersagt worden. Dieser Schritt sei zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit "zulässig und geboten", sagte Polizeipräsident Gerhard Pürstl in Wien. Pürstl hatte am Mittwochnachmittag bei einem kurzfristig einberufenen Pressetermin in der Landespolizeidirektion erläutert, dass man verhindern habe müssen, "dass der gewalttätige Konflikt im Nahen Osten auf die Straßen Wiens getragen wird". Pürstl berief sich auf jüngste nachrichtendienstliche Erkenntnisse, denen zufolge die ursprünglich als "Mahnwache in Solidarität mit Palästina" angemeldete Veranstaltung in "eindeutige Gewaltaufrufe" in Richtung des Staates Israel münden hätte können. Im Vorfeld seien im Internet Einladungen zu der Kundgebungen mit von der Hamas verwendeten Codes verbreitet worden, die ein freies Palästina und die vollständige Auslöschung Israels gutheißen bzw. propagieren. Die Veranstalterin der Kundgebung habe sich davon nicht distanziert, weshalb man sich nach einer "ganz sorgfältigen Abwägung" dazu entschlossen habe, die Veranstaltung nicht stattfinden zu lassen, erläuterte Pürstl.
