Frankreich zieht Notbremse

TTIP vor Aus

30.08.2016

Das TTIP-Handelsabkommen zwischen den USA und Europa steht jetzt vor dem Aus.

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Angst vor Chlorhuhn und Hormonfleisch bewegt Europa, doch das umstrittene Handelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU steht vor dem Aus: Frankreich forderte die EU-Kommission auf, die Verhandlungen abzubrechen. Präsident François Hollande redet Klartext: „Im gegenwärtigen Umfeld ist keine Vereinbarung bis Jahresende möglich. Die Verhandlungen sind festgefahren und zu unausgewogen.“

Gabriel prescht vor

Am Montagabend hatte der deutsche Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) die Gespräche „de facto für gescheitert“ erklärt. Die USA fahren eine harte Linie und wollten Europa mit ihren (minderwertigeren) Agrarprodukten überschwemmen – eine Darstellung, die Washington zurückwies.

Protest

In Österreich protestierte am Dienstag Greenpeace mit einem „trojanischen Pferd“ vor dem Kanzleramt gegen CETA, das ja das Vorbild für TTIP ist. Allerdings will Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) an TTIP festhalten. Gabriel sitze einer „völligen Fehlinterpretation“ auf.(gü)

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